Neue EU-Kommission: Roxana Mînzatu wird Vizepräsidentin

Die 44-Jährige erhielt das Ressort Bildung, Arbeit und soziale Rechte

Top oder Flop? Erstmals seit EU-Beitritt des Landes ist Rumänien mit Roxana Mînzatu das Amt einer Vizepräsidentin der EU-Kommission zugesprochen worden. Doch die Forderung von Regierungschef Ciolacu (PSD) nach einem wirtschaftsrelevanten Portfolio wurde nicht erfüllt. Mînzatus Ressort – Bildung, Kompetenzen, Fachkräfte, Arbeitsplätze, soziale Rechte und Demografie – sei ein Trostpreis, heißt es in Oppositionskreisen. Archivfoto: Agerpres

Brüssel/Straßburg (ADZ) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Straßburg die Liste mit den Namen ihres neuen Teams und den zugeteilten Portfolios vorgestellt. Zu den von der gewählten Komissionschefin vorgesehenen sechs Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten für die besonders relevanten Themen gehört auch die rumänische EU-Abgeordnete Roxana Mînzatu (S&D/PSD), die das Ressort Bildung, Kompetenzen, Fachkräfte, Arbeitsplätze, soziale Rechte und Demografie erhielt. Die 44-Jährige selbst erläuterte wenig später in einer ersten Reaktion, dass ihr Ressort „für alles, was soziale Rechte bedeutet“, zuständig sein wird - einschließlich in den Bereichen Renten, Mindestlohn, soziale Hilfsprogramme sowie das EU-Förderprogramm ERASMUS für berufliche Bildung, Jugend und Sport.

Regierungschef Marcel Ciolacu (PSD), der sich bekanntlich für ein wirtschaftsrelevantes Portfolio stark gemacht hatte und deswegen sogar auf die Nominierung seines Favoriten, EU-Parlamentsvize Victor Negrescu, zugunsten einer Frau bzw. Roxana Mînzatu verzichtet hatte, machte gute Miene zum bösen Spiel: Erstmals seit EU-Beitritt des Landes sei Rumänien das Amt einer Vizepräsidentin der EU-Kommission zugesprochen worden, zuzüglich eines „gewichtigen Ressorts“, das rund ein Fünftel des EU-Budgets bzw. 235 Milliarden Euro zu verwalten habe, schrieb Ciolacu bei Facebook. 

Nach von der Leyens Präsentation ihrer Liste ist nun als Nächstes das EU-Parlament am Zug: Die Anhörungen der Kommissarsanwärter und Anwärterinnen in den zuständigen Fachausschüssen dürften voraussichtlich Mitte Oktober starten, anschließend muss die gesamte EU-Kommission vom Parlament abgesegnet werden, bevor sie möglicherweise am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen kann.