Bukarest (ADZ) – Der Oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT) hat auf seiner jüngsten Sitzung eine schrittweise Anhebung des Verteidigungsbudgets sowie die Aufnahme eines günstigen EU-Kredits für Rüstungskäufe beschlossen. Rumänien wolle seine Verteidigungskapazitäten bis 2030 erheblich ausbauen, um zur europäischen Verteidigung beitragen zu können, teilte Interims-Präsident Ilie Bolojan anschließend mit. In puncto Kreditaufnahme für Rüstungskäufe im Rahmen des „ReArm Europe“-Programms sagte Bolojan, dass die Regierung dafür eine Taskforce einrichten wird – für das Land bedeute ein derartiger EU-Kredit, seine Verteidungskapazitäten stärken zu können, ohne den Staatshaushalt unter Druck zu setzen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte das „ReArm Europe“-Programm im März vorgestellt, das bis zu 800 Milliarden Euro für Ausbau und Modernisierung der europäischen Verteidigung mobilisieren will.

Bolojan zufolge wird sich das Parlament zudem ab Juni einem neuen Verteidigungsgesetz widmen – dieses sei Teil eines novellierten Gesetzespakets, um den nötigen Rechtsrahmen für integrierte NATO-Manöver, einschließlich in Friedenszeiten, zu schaffen.

Nicht zu guter Letzt widmete sich der Verteidigungsrat auch der militärischen Mobilität, die durch eine Reihe von Verkehrsinfrastruktur-Projekten verbessert werden soll, sowie der Energieinfrastruktur des Landes – wobei die Fertigstellung von zehn Wasserkraftwerken beschlossen wurde, deren Bau noch in Vorwendezeiten begonnen hatte.