Anti-Park-Steine und Mulchschicht

Umweltbehörde droht Bürgermeisteramt mit Geldstrafe

Temeswar – Die Umweltpolizei des Kreises Temesch/Timiș droht der Kommunalverwaltung von Temeswar/Timișoara mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 105.000 Lei. Anlass sind große Steine und Landschaftsmaßnahmen, die die Stadt entlang mehrerer Straßen angebracht/umgesetzt hat, um das Parken auf Grünflächen zu verhindern. Bürgermeister Dominic Fritz kündigte in den sozialen Netzwerken an, gegen die Sanktionen vorzugehen, und sprach von einem „absurden“ Kontrollverfahren.

Nach Angaben der Umweltpolizei seien bei Kontrollen mehrere Grünflächen festgestellt worden, die durch die Ablagerung von Felsblöcken beschädigt oder zerstört worden seien. Zudem habe die Stadt frühere Auflagen zur Wiederherstellung beschädigter Grünflächen nicht umgesetzt. Deshalb verhängte die Behörde zwei Bußgelder mit einem Gesamtwert von 105.000 Lei und ordnete weitere Maßnahmen zur Renaturierung der betroffenen Flächen an.

Fritz reagierte scharf auf die Vorwürfe. In einem Facebook-Beitrag erklärte er, die Behörde werfe der Stadt vor, die Steine würden ein „ökologisches Ungleichgewicht“ verursachen. Wörtlich schrieb er: „Nicht die Autos, die die Grünflächen zerstört haben, waren das Problem, sondern die natürliche Steinlösung dagegen.“

Auch die Kritik an der Mulchschicht auf den Grünflächen bezeichnete der Bürgermeister als unverständlich. Dabei handle es sich um „eine natürliche Standardlösung der europäischen Landschaftsgestaltung“. Fritz kündigte an: „Selbstverständlich werden wir das Protokoll und die wahrscheinlich 100.000 Lei hohe Geldstrafe anfechten. Was wir nicht anfechten können, ist die Absurdität der Kontrolle.“

Darüber hinaus warf der Bürgermeister der Umweltbehörde vor, bei tatsächlichen Umweltproblemen untätig zu bleiben. Die Behörde sei „taub und stumm“, wenn es um illegale Müllablagerungen oder Kontrollen bei Umweltverschmutzern gehe. Fritz stellte öffentlich die Frage, ob hinter dem Vorgehen „Inkompetenz oder ein politischer Auftrag“ stehe.

Die Verantwortlichen der Umweltpolizei wiesen – Medienberichten zufolge – die Vorwürfe zurück. Die Feststellungen beruhten ausschließlich auf den Beobachtungen der Kontrolleure vor Ort, die zudem mit Kameras dokumentiert worden seien. Zugleich betonte die Behörde, dass es legale und umweltkonforme Möglichkeiten gebe, das Parken auf Grünflächen zu verhindern. Das direkte Platzieren schwerer Steine auf Grünflächen sei jedoch nicht zulässig.