Temeswar – Der Temeswarer Stadtrat hat am Montag den Haushalt der Stadt für 2026 gebilligt. Das Budget beläuft sich auf 2,96 Milliarden Lei und liegt damit um mehr als 300 Millionen Lei über dem Vorjahreswert. Die außerordentliche Sitzung fand online statt. Im Unterschied zu früheren Jahren verlief die Debatte ruhig.

Nach Angaben der Stadtverwaltung sind 1,59 Milliarden Lei für Investitionen und 1,36 Milliarden Lei für den laufenden Betrieb vorgesehen. Die größten Summen fließen in Mobilität, Bildung und die Modernisierung der städtischen Infrastruktur. Für Mobilitätsprojekte sind fast 790 Millionen Lei eingeplant, davon mehr als 615 Millionen Lei für neue Verkehrsmittel und größere Infrastrukturarbeiten. Weitere rund 100 Millionen Lei sind für Straßen- und Gehwegreparaturen vorgesehen, 75 Millionen Lei für den öffentlichen Nahverkehr.

Fortgesetzt werden sollen unter anderem die Arbeiten an der Muncii-Brücke in der Josefstadt, am zweiten Verkehrsring, an der sogenannten Grünen Magistrale im Stadtsüden, an der Solventul-Brücke über die Bega und an der gleichnamigen Unterführung, an der Polonă-Brücke im Stadtteil Freidorf, an der Gării-Straße mit neuer Straßenbahnlinie sowie an der mehrstöckigen Parkgarage beim Kinderkrankenhaus „Louis Țurcanu“. Für neue Vorhaben werden Planungsunterlagen finanziert, darunter für die Calea Urseni und angrenzende Straßen, die Ergänzung des vierten Rings im Norden der Stadt, den Ausbau des Radwegenetzes bis Ghiroda sowie die Fortsetzung des Radwegs am Bega-Ufer in der Fabrikstadt.

Für Bildung sind 424 Millionen Lei vorgesehen. Finanziert werden laufende Großprojekte wie die Sanierung der Henri-Coandă-Schule und des Ana-Aslan-Lyzeums, daneben Reparaturen in Schulen und Kindergärten, Stipendien und Sozialhilfen.

Neue Planungen betreffen unter anderem die Sporthalle des Auto-Lyzeums, die Sanierung des Hauptgebäudes des Electrotimiș-Lyzeums, die thermische Sanierung und eine neue Sporthalle an der Allgemeinschule Nr. 24, Arbeiten an einem Gebäude des Grigore-Moisil-Lyzeums sowie die Umwandlung der früheren Allgemeinschule im Stadtteil Plopi in einen Kindergarten. Weitere 267 Millionen Lei sind für Projekte der grünen Energiewende eingeplant, darunter die Modernisierung des Fernwärmenetzes, die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung, der erste Solarpark der Stadt und neue Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Für Krankenhäuser sind 108 Millionen Lei vorgesehen, vor allem für moderne Geräte und Ausstattung.

Kultur und Sport erhalten zusammen 318 Millionen Lei, unter anderem für Kultureinrichtungen, das Projekt MultipleXity, den Bau des neuen Stadions „Eroii Timișoarei“ und die Finanzierung des städtischen Sportklubs SCM.

Bürgermeister Dominic Fritz erklärte vor der Abstimmung, der Haushalt sei zwischen laufenden Ausgaben und Investitionen ausgewogen, wobei der Investitionsanteil leicht überwiege. Wegen gesetzlicher Änderungen sinke der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer erstmals seit mehreren Jahren leicht. Dies müsse mit Blick auf die kommenden Jahre aufmerksam verfolgt werden, sagte Fritz. Zugleich verwies er darauf, dass die Personalausgaben gesenkt worden seien, nachdem die Stadt verpflichtet worden war, die Zahl der maximal vorgesehenen Stellen um weitere 30 Prozent zu reduzieren.

Mehrere Änderungsanträge wurden angenommen. Die meisten kamen von der PNL. Gebilligt wurden unter anderem 750.000 Lei für eine Machbarkeitsstudie zu einem städtischen Schwimmbad, 500.000 Lei für Planungsunterlagen zu einer neuen Markthalle in der Schager Straße sowie 300.000 Lei für Verkehrs- und Machbarkeitsstudien im Bereich des Kreiskrankenhauses. Jeweils 500.000 Lei wurden außerdem für die Modernisierung des Kinderparks und für Planungsunterlagen zur Modernisierung des Uszoda-Areals vorgesehen. Für den Thermalstrand, den Rosenpark und eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Straßenbahnlinie 7 wurden jeweils 200.000 Lei gebilligt.

Abgelehnt wurden unter anderem ein PNL-Vorschlag für ein Pilotprojekt zu mehrstöckigen Parkhäusern in den Stadtvierteln sowie ein Projektwettbewerb zur Neugestaltung des Capitol-Sommergartens. Ebenfalls keine Mehrheit fanden mehrere AUR-Anträge, darunter Vorschläge zu Zivilschutzräumen, zu Straßenarbeiten in Kuncz und Plopi, zur Sicherung des Gebäudes am Freiheitsplatz Nr. 1, zum Bega-Hafen und zum Heldenfriedhof an der Lippaer Straße.

Der Haushaltsentwurf wurde vorige Woche veröffentlicht und öffentlich debattiert. Das Interesse an der Debatte blieb gering; nur wenige Bürger brachten eigene Vorschläge ein.