Randbemerkungen: Im Zweifelsfall eine Perinitza tanzen


Die Musik zur Perinitza, die jede Regierung Rumäniens in den kommenden vier Jahren mit den Vereinigten Staaten zu tanzen gedenkt, klang bereits im November an, nach Bekanntwerden des Triumphs des Massenlügners und Polit-Clowns Trump. In altbewährter einheimischer „Politikkunst“ diente man sich – quer durch die Parteien – an. Abstoßend die rumänische Rechte und die Rechtsextremen. Auch die sogenannte Mitte und die vorgeblich Gemäßigten sparten nicht an Schreiben und Botschaften an den, dessen Ohren das südosteuropäisch-balkanische Sumsen wohl kaum (wahrscheinlich sogar lästig) wahrnahmen.
Während rund die Hälfte der USA und der Rest der Welt sich auf die Diktatur eines Unausgeglichenen einrichten, der nur auf den Ausbau seiner Macht und den Aufbau seiner rechtlichen Unantastbarkeit vor einer von ihm bereits im vorherigen Mandat weitgehend abgekauften Justiz einstellt, der keinen Hehl macht aus seinen imperialistischen Überzeugungen und Gelüsten (Kanada, Grönland, Panama…) und der alle eingegangenen Verpflichtungen des Staates, den er zu lenken beauftragt ist, als fakultativ ansieht – in dieser Zeit üben Bukarester politische Spottgestalten sich in Kleinkriegen und versichern allen, die sie noch zu hören bereit sind, wie gut und sicher Rumänien sich bei Trump aufgehoben fühlen wird.

Trumps Agenda „der maximalen Disruption“? Nie gehört! Gibt´s also für uns nicht! Dass er kein Hehl draus macht, die Grundprinzipien der Demokratie zerrütten zu wollen – wen stört´s in Bukarest, wo man die Demokratie am liebsten vornehm von fern beschnuppert?! Dass sich Münchhausen Trump um das US-System der Gewaltenteilung (checks and balances) überhaupt nicht schert, sondern Entscheidungen nach Gutdünken trifft und zu treffen beabsichtigt (ja schon vor dem offiziellen Amtsantritt traf: siehe jüngst durch Aushebelungserklärung eines TikTok-Gerichtsverbots) – also den Weg der Autokratie nimmt – was geht das uns in Bukarest an?

Dass er dem Druck seines neuen Spezis Elon Musk nachgibt, weltweit Nationalisten und rechtsaußen Stehenden zuzwinkert, die Medienunabhängigkeit untergräbt – die ersten Schritte zum Maulkorb! – all das sind bloß nachahmenswert vorbildliche Maßnahmen in einem Land, in dem konstant die zahlenmäßig meisten Journalisten der EU vor Gericht gestellt werden! Medien müssen ihrer Unabhängigkeit beraubt werden und sind politisch zu missbrauchen – da kann der gern öffentlich tanzende Milliardärsgreis Trump mit seinen politischen Altersambitionen noch was von uns Rumänen lernen!

Massenabschiebungen (ein anderer verbissen-grimmiger Greis, Trumps Heimatschutzminister, kündigt sie an und wird sie wohl auch durchführen lassen) sind in Rumänien kein Thema, wohl aber das andere justiziarisch gestützte Instrument, Vergeltungsmaßnahmen. Rache ist hier eh ein Folkloresujet. Kontrolle übers mit Sonderprivilegien gehätschelte Justizministerium hat Bukarest schon lange. Trump kann paar Gratis-Lektionen bekommen.

Dass die Justiz – bei Trump: Strafverfolgung! – zum politischen Instrument gemacht wird? War die Annullierung der Präsidentschaftswahlen in Rumänien das nicht? Das Volk, „der große Lümmel“, hatte nicht die/den Richtige(n) gewählt, die/der in die Endausscheidung gehen soll.

Fakt bleibt leider: solange die EU ihre eigene Armee nicht hat, so lange bleiben die USA die einzige Schutzmacht, auf die Rumänien hoffen – unter Trump schwerlich rechnen – kann. Die NATO ist doch auch nur ein bewaffneter (verlängerter) Arm, auf dem „US-Army“ steht. Bukarest täte gut dran, seine US-Beziehungen auf eine breitere, stabilere Basis zu stellen, mit Kongress, Repräsentantenhaus, mit den Regierungen der einzelnen Staaten, mit der rumänischen Diaspora. Vielleicht tut´s der Poet als Außenminister, der seit Jahren mit Außenpolitik kokettierte?
Aber Distanz zum neuen US-Präsidenten stünde allen gut.