Seit 15 Jahren nur Versprechungen und nichts Konkretes

Autobahnabschnitt Comarnic - Kronstadt 2026 befahrbar?

Wenn nicht gerade Stillstand wie in Covid-19-Zeiten herrscht, dann ist die Autofahrt durch das Prahova-Tal, vor allem am Wochenende, eine nervenaufreibende Geduldsprobe. Eine befahrbare Autobahn liegt in weiter Ferne, doch zumindest Städte wie Sinaia, Bușteni und Predeal müssten durch Umgehungsstraßen oder Tunnel entlastet werden. Symbolfoto: pixabay.com

Vor 15 Jahren wurden Gespräche bezüglich der „Schnee-Autobahn“, die die Karpaten überqueren soll, aufgenommen. Das unter dieser Bezeichnung geführte Projekt aus dem Jahr 2005 sah einen Kostenvoranschlag von 1,8 Milliarden Euro und eine Strecke von 53 km vor. Obwohl diese drei Jahre später befahrbar sein sollte, wurde erst 2019 ein Abschnitt von 6,3 km zwischen Rosenau/Râșnov und Neustadt/Cristian in Angriff genommen. Hinzu kommen sollte eine Verbindungsstraße von 3,7 km zum bestehenden Straßennetz. Begonnen wurden die Arbeiten am 20. Mai 2019, in Anwesenheit des damaligen Transportministers Răzvan Cuc. Innerhalb von 18 Monaten sollte die Straße dem Bauherrn übergeben werden, die Kosten sollten 118 Millionen Lei betragen. Gemäß dem Masterplan für Transport müssten bis 2030 landesweit insgesamt 2200 km Schnellstraßen und 650 km Autobahn fertiggestellt werden. Doch wurden bereits bisher alle diesbezüglichen Vorhaben nicht umgesetzt, sodass man sich besser auf eine langjährige Geduldsprobe einstellt.

Sogar die Autobahngebühr stand fest

Nach dem 2005 angekündigten Vorhaben für die Autobahn, die endlich die Stadt unter der Zinne mit Bukarest verbinden sollte, trat ein zwei Jahre dauerndes Stillschweigen ein. Der damalige Transportminister und gegenwärtige Premierminister Ludovic Orban kündigte die Aufnahme der Arbeiten am Abschnitt Comarnic - Kronstadt für den Herbst 2008 an. „Bis 1. Juni werden wir den Konzessionsvertrag unterschreiben, damit die Arbeiten eingeleitet werden können“, verlautete er damals. Im Januar 2020 erklärte er nun: „Wäre ich Transportminister geblieben, versichere ich Ihnen, dass die Arbeiten abgeschlossen wären. Es wurden damals Arbeiten eingeleitet, doch es kam unbegründet zum Stillstand.“ Nach weiteren Kontroversen unterzeichnete der neue Transportminister Radu Berceanu, der ihm damals im Amt folgte, den Konzessionsvertrag mit Vinci-Aktor im Januar 2010. Vorgesehen war, dass die Arbeiten 2014 abgeschlossen werden – doch schon im April darauf verzichtete das Bauunternehmen auf den Vertrag. Berceanu hatte auch schon die Autobahngebühr im Visier, und zwar sollte diese 1 Euro pro Fahrzeug betragen. Auch hatte im März die Europäische Entwicklungsbank verlautbart, dass noch keine Verhandlungen für die Finanzierung eingeleitet worden seien.

Es folgten zwei Jahre, in denen es an weiteren Versprechen nicht mangelte: 2011 kam das Projekt auf die Liste der öffentlichen Investitionen, im Februar 2012 machte das Transportministerium eine neue Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie, da auf die alte verzichtet worden war. Der damalige Premierminister Victor Ponta erklärte im Februar 2013 sogar: „Wenn die Autobahn bis 2016 nicht fertig ist, stelle ich mich nicht mehr zur Wahl.“ Im gleichen Jahr verlautete Dan Șova, delegierter Minister für Großinvestitionen, dass die Autobahn Comarnic - Kronstadt bis zu den Wahlen 2016 fertig sein werde. Nur wenige Monate später erklärte er, der Vertrag würde am 30. Oktober 2013 unterschrieben und die Arbeiten würden im April 2014 eingeleitet. Erneut hat die Landesgesellschaft für Investitionen (CNADNR) das Konsortium Vinci-Aktor-Strabag für den Bau auserwählt. Im April 2014 sollen die Arbeiter auf die Bagger steigen, forderte [ova. Victor Ponta, dem es an Erklärungen nicht mangelte, kündigte Anfang 2014 an, dass laut neuem Projekt die Autobahn Comarnic - Kronstadt 5 km kürzer sei, und dass sie 2017 für den Verkehr freigegeben werde. Die Gebühr für die Autofahrer solle 5,7 Lei plus Mehrwertsteuer betragen. Die Ende 2016 eingesetzte Regierung gab als Priorität den Bau dieses Autobahnabschnittes an. Doch die Zusage der Weltbank als Beistand für das Projekt wurde von Minister Șova abgelehnt, da diese Transparenz bezüglich Finanzierungsquellen und Ausgaben verlangte.

Mit großen Versprechungen wartete dann die von Viorica Dăncilă – ebenfalls PSD – geleitete Regierung auf. Im Oktober 2018 schlug sie vor, den Autobahnabschnitt Comarnic - Kronstadt in öffentlich-privatrechtlicher Partnerschaft zu verwirklichen. Ursprünglich bewarben sich fünf Bauunternehmen für den Vertrag, doch schließlich blieb nur das chinesisch-türkische Konsortium CCCC-Makyol im Rennen. Laut diesem Vertrag sollte der Bau innerhalb von vier Jahren durchgeführt werden, Instandhaltung und Betrieb der Autobahn sollte von genanntem Konsortium für weitere 20 Jahre gesichert werden. Die Kosten wurden auf 1,36 Milliarden Euro festgelegt, die Autobahngebühr auf 6,3 Euro pro 100 km.

Neues Konzept der PNL-Regierung

Die neue Regierung unter Ludovic Orban hat mehrmals betont, das Projekt der Autobahn Comarnic - Kronstadt nicht nach den Plänen der PSD-Vertreter durchzuführen. Mittels eines Dringlichkeitserlasses vom Januar 2020 wurde beschlossen, dass der Bau von Autobahnen als öffentlich-privatrechtliches Projekt von der Landesgesellschaft für Investitionen (CNSP) zum Transportministerium übergehen soll. Laut Vorhaben der Orban-Regierung soll der 51 km lange Abschnitt in fünf Sektionen eingeteilt und von unterschiedlichen Baugesellschaften, die sich bei den Ausschreibungen bewerben, durchgeführt werden. Priorität hätten dabei die Sektionen 1 und 3, die die Städte Sinaia, Bușteni und Comarnic umgehen sollen. Etwas unklar sind noch die Finanzierungsquellen, wobei von europäischen Mitteln, vom Haushalt oder Auslandsanleihen gesprochen wird. Fraglich bleibt, ob unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen Voraussetzungen, verursacht durch die Coronavirus-Epidemie, noch Gelder für das Projekt verfügbar sein werden.

Ein gewichtiges Wort sollen die implizierten Städte des Prahova-Tals haben – Comarnic, Sinaia, Bușteni, Azuga, Predeal und Rosenau. Diese und der Kronstädter Kreisrat haben den Verein „Valea Prahovei“ gegründet, der sich gemeinsam mit der Landesgesellschaft für Verwaltung der Straßeninfrastruktur der Durchführung des Projektes annehmen soll. Dieses entspricht zum Teil aber nicht mehr der gegenwärtigen Lage in diesen Ortschaften: So wird vorgeschlagen, zwei Straßentunnel von je 3 km zu bauen, die die Städte Sinaia und Bușteni umgehen sollen. Auch soll die Trasse zwischen Predeal und Rosenau geändert werden – wegen des Skigeländes, das zwischen Schulerau/Poiana Brașov und Rosenau eingerichtet werden soll. Auch muss noch ein rechtliches Problem gelöst werden, da das chinesisch-türkische Konsortium den Regierungserlass vom Januar l. J. in Frage stellt. Dieser wurde vom Parlament noch nicht angenommen und das Konsortium erhebt Rechtsansprüche laut Vereinbarungen mit der Regierung Dăncilă.

Wie es mit diesem Projekt weitergehen wird, kann vorläufig auch der größte Hellseher nicht sagen. In Europa und natürlich auch in Rumänien zeichnet sich infolge der Pandemie eine Wirtschaftskrise ab, durch die viele Projekte aufgeschoben werden müssen oder sogar definitiv ins Wasser fallen.