Entwicklungsministerium ächzt unter Schuldenberg

Atilla Czeke: Zahlungen in Verzug haben Vorrang vor neuen Projekten

Entwicklungsminister Attila Czeke | Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) - Im Investitionsprogramm Anghel Saligny sollen keine weiteren Rechnungen verbucht werden – angesichts von Schuldenaltlasten von 5,8 Milliarden Lei Ende 2024 bestehe die Priorität des Entwicklungsministeriums nun darin, seine ausstehenden Schulden zu bezahlen, so Ressortchef Attila Czeke (UDMR) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Der Schuh drücke vor allem im Saligny-Programm, aber auch im Wiederaufbau- und Resilienzplan (PNRR). Man wolle nun den Rechnungsberg nach und nach abarbeiten, sagte Entwicklungsminister Cseke. Zu diesem Zweck werde seine Behörde Kriterien für die Festlegung der Reihenfolge der Überweisungen vorschlagen, damit das System für die Unternehmer, die im Zuge des Programms Arbeiten durchführen, aber auch für die Kommunalverwaltungen als Bauherrn, transparent und nachhaltig ist. 

Schneller bezahlt werden sollen demnach insbesondere Rechnungen von Betrieben, die Arbeiten für die unterirdisch verlegte Infrastruktur durchgeführt haben, so für Trinkwasser-, Kanalisations- und Erdgasversorgungsleitungsnetze. Dabei sollen Projekte bevorzugt behandelt werden, die bereits zu über 70-80% ausgeführt sind, erläuterte der Minister.   

Für die Zukunft werde dem Bau von Kindertagesstätten Priorität eingeräumt. Der Bevölkerungsschwund sei eines der wichtigsten Zukunftsprobleme, das es nun anzupacken gilt. Man müsse junge Familien durch die Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur dazu ermutigen, Kinder zu bekommen, findet der Minister. Im Jahr 2019 seien in Rumänien 215.000 Kinder geboren worden, die Zahl sank 2023 auf 155.000 Kinder: ein Rückgang von fast 30%. Ein Kitabau-Programm sei auch deshalb nötig, weil Rumänien in der EU die wenigsten Versorgungsplätze für Kleinkinder im Alter von bis zu drei Jahren hat, so Cseke.