Informeller EU-Gipfel widmete sich Sicherheit und Verteidung

Rumänien von Noch-Präsident Johannis vertreten

Auf einer Pressekonferenz in Brüssel kurz vor seiner Teilnahme am informellen EU-Gipfeltreffen hat sich Staatspräsident Klaus Johannis am Montag auf Nachfrage eines Journalisten zu den Rücktrittsgerüchten geäußert: Über sechs Millionen Rumänen hätten ihn seinerzeit gewählt, damit er die Dinge „a la carte“ erledige, so Johannis, „und das Buch ist die Verfassung“. In dieser stehe glasklar, dass er bis zur Übergabe des Mandats an den neu gewählten Präsidenten bleiben müsse. Foto: Präsidentschaft

Brüssel (ADZ) - Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich am Montag wegen der aktuellen Bedrohung den Prioritäten für die europäische Verteidigung, der dafür erforderlichen Finanzierung sowie der Stärkung bestehender Partnerschaften gewidmet. EU-Ratspräsident Antonio Costa hatte die EU-Staatenlenker zu einer „informellen Klausur“ nach Brüssel eingeladen, um Europa „widerstandsfähiger, effizienter, autonomer im Bereich Sicherheit und Verteidigung“ zu machen. Mit dabei waren zudem NATO-Generalsekretär Mark Rutte sowie der britische Premier Keir Starmer. Rumänien wurde von Noch-Präsident Klaus Johannis vertreten.

Costa sagte zum Auftakt des Treffens, die strategische Diskussion unter den EU-Chefs sollte der EU-Kommission eine Anleitung für ihr geplantes „Weißbuch“ (Diskussionspapier) zu Verteidigung bieten, „und den Weg ebnen für Entscheidungen in den kommenden Monaten“. Obwohl die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren ihre nationalen Verteidigungsausgaben bereits erhöht hätten, seien „erhebliche zusätzliche Investitionen im Verteidigungsbereich erforderlich“, so der EU-Ratspräsident. Hintergrund des informellen Treffens waren u.a. auch die neuerlichen NATO-Ausstiegs-Drohungen von US-Präsident Donald Trump, sollten die NATO-Staaten nicht 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren.

Johannis stellte vor Beginn der Gespräche klar, dass die EU ihre strategische Resilienz und ihren Einfluss als „global player“ durch mehr Verantwortung in puncto der eigenen Verteidigung verbessern könne. Als Nachbarland der kriegsgebeutelten Ukraine sowie als Staat mit einer Schlüsselposition in der „komplizierten Schwarzmeerregion“ habe Rumänien dies nur allzu gut nachvollziehen können, sagte das scheidende Staatsoberhaupt.