Bukarest (ADZ) - Nach Kritik mehrerer Nichtregierungsorganisationen hat der Vizepräsident der Regulierungsbehörde im Telekommunikationsbereich (ANCOM), Pavel Popescu, am Donnerstag erklärt, TikTok doch nicht suspendieren zu wollen. Es sei eine „übertriebene“ Forderung gewesen, allerdings getrieben vom „aufrichtigen Wunsch, eine heikle Situation zu lösen“, so der ANCOM-Vize in einer Mitteilung auf Facebook. Außerdem sei es eine rein persönliche Meinung gewesen und die Redefreiheit dürfe „nie eingeschränkt“ werden.

Nach einem Treffen mit ANCOM-Vertretern hatten am Donnerstag rund 20 NGOs erklärt, dass die rumänische Behörde gar nicht dafür zuständig sei, TikTok zu suspendieren, da große Plattformen direkt von der EU-Kommission reguliert werden, sowie, dass Zensur keine Lösung sein könne. Eine Plattform mit über acht Millionen Nutzern zu sperren, wäre inakzeptabel, unabhängig vom Besitzer oder ob auch illegale Inhalte dort geteilt werden. Sanktionen müssten sich auf klare Beweise stützen und proportional sein.