Viel zu wenige öffentliche Schutzräume für den Ernstfall

Rechnungshof warnt auch wegen lückenhaften Rechtsrahmens

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Bukarest (ADZ) – Rumänien ist in puncto öffentlichem Zivilschutz im Ernstfall denkbar schlecht aufgestellt – das besagt ein am Donnerstag veröffentlichtes Fazit des Rechnungshofes nach einem 2024 durchführten Audit. Der Behörde zufolge gibt es zum einen viel zu wenige öffentliche Luftschutzräume, zum anderen seien diese heruntergekommen, unhygienisch sowie infrastrukturmäßig auf dem Stand der 1970er Jahre. Viele von ihnen hätten zudem erhebliche Änderungen erfahren, da sie zweckentfremdet bzw. zumeist als Lagerräume genutzt wurden, sodass sie den Standards für Schutzraum-Anlagen nicht mehr entsprechen. Zurzeit könnten die öffentlichen Schutzräume etwa 3,21 Prozent der Bevölkerung bzw. knapp 612.000 Menschen beherbergen, zähle man weitere Zufluchtsorte wie U-Bahnstationen, Unterführungen, Tunnels und Tiefgaragen hinzu, so komme man auf 5,19 Prozent der Gesamtbevölkerung. Von den insgesamt 5072 öffentlichen Bunkern seien 2543 bzw. 50,14 Prozent nicht nutzbar und 73 Prozent marode, da sie noch im kommunistischen Zeiten angelegt wurden.

Der Rechnungshof verwies des Weiteren auch auf den im Bereich des Zivilschutzes lückenhaften Rechtsrahmen – weder werde der Ernstfall genau definiert noch gebe es eine Behörde, die für die einschlägige Vorbereitung der Bevölkerung zuständig sei. Im Ernstfall wüssten weder die Menschen noch die Kommunalbehörden, was zu tun sei und wo die nächsten Schutzräume seien.

Entsprechend empfahl der Rechnungshof den zentralen Behörden, umgehend Maßnahmen zu ergreifen – die nutzbaren öffentlichen Luftschutzmöglichkeiten hätten deutlich ausgeschildert und marode Bunker dringend saniert zu werden. Zudem hätten Bauplaner und -unternehmer angewiesen zu werden, ab sofort ausreichend Schutzräume einzuplanen und anzulegen.