Hermannstadt - Eine sechsköpfige Delegation der Deutsch-Rumänischen Freundschaftsgruppe im Deutschen Bundestag unter der Leitung deren Vorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, befindet sich auf Besuch in Rumänien.
Vom DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganţ begleitet, der der Parlamentariergruppe von rumänischer Seite angehört, begann die Visite am Freitag in Klausenburg/Cluj mit der Besichtigung von zwei deutschen Unternehmen und einem Gespräch mit dem Soziologen Dr. Vasile Dâncu. Am Samstagvormittag wurde eine deutsche Wirtschaftsniederlassung in Blaj/Blasendorf besucht. Am Nachmittag hatten die deutschen Bundestagsabgeordneten im Hermannstädter Rathaus ein Gespräch mit Vizebürgermeisterin Astrid Fodor und danach im Haus des Deutschen Forums mit Martin Bottesch, Dr. Hans Klein und Josef Köber.
Die Visite führte am Sonntag über Schäßburg/Sighişoara und Radeln/Roadeş nach Kronstadt/Braşov und Bukarest. Montag standen Gespräche u.a. mit Justizminister Titus Corlăţean, Senatspräsident Vasile Blaga und den rumänischen Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe, Vizepremier Florin Georgescu, Außenminister Andrei Marga und Innenminister Ioan Rus am Programm. Am heutigen Dienstag wird die Bundestagsdelegation von Premier Victor Ponta und Präsident Traian Băsescu empfangen.
Zu Anlass und Thema der Visite befragt sagte MdB Kastner, sie seien nach Bukarest gekommen um mit der neuen Regierung zu sprechen. Wichtig aber seien auch die Wirtschaftsentwicklung, weshalb deutsche Unternehmen besucht wurden, doch sollte man als deutscher Parlamentarier auch die Beziehungen zu den Deutschen Foren unterhalten. Das Abschneiden des DFDR bei den Kommunalwahlen bezeichnete die Bundestagsabgeordnete als einen „Riesenerfolg“, zumal es sich um „eine kleine, kleine Minderheit“ handelt. In den Gesprächen in Bukarest sollen u.a. die Rechtssicherheit - „da kommen immer wieder Klagen“ -, das Bildungssystem und dabei die Notwendigkeit des dualen Ausbildungssystem, aber auch die Frage der sozialen Kompetenz der Regierung angesprochen werden. Erfahren möchten die deutschen Abgeordneten zu letztgenanntem Bereich, ob die Kommunen allein gelassen werden mit den Krankenhäusern und Sozialeinrichtungen, oder ob sie die nötige finanzielle Förderung erhalten, um diese auch zu betreiben.
MdB Kastner engagiert sich bekanntlich seit vielen Jahren in der Sozialfürsorge in Rumänien. „Wir ausländischen NGOs haben einen Dachverband gegründet und wollen die Probleme, die wir und die lokalen Behörden haben, sammeln und an die Regierung herantragen, weil da stringente Vorschriften eingeführt werden müssen“, erklärte sie. Es sei verkehrt, die sozialen Einrichtungen den Kommunen zu übergeben und dann gleichzeitig den Kommunen das Geld zu kürzen. Auf die Frage, ob nicht zu befürchten sei, dass nach den Parlamentswahlen im Herbst wieder eine neue Regierung ans Ruder kommt und Zusagen, die jetzt gemacht werden, dann erneut ungültig sind, antwortete MdB Kastner, sie hoffe, dass keine tutto completto neue Regierung eingesetzt werde. Sie habe sehr viele Briefe an die Minister geschrieben, die sie allein im letzten Jahr dreimal umadressieren musste. Bei jedem Besuch gab es einen neuen Minister und der wusste von nichts. Sie hoffe, in Zukunft verbindliche Aussagen zu erhalten, und dass es eine kontinuierliche Regierungsarbeit geben wird.
