Jedes Jahr findet das Treffen der ehemaligen Europa-Abgeordneten der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament in Straßburg statt. Und jedes Mal bekomme auch ich eine Einladung als ehemaliger Kollege und sogenanntes „kooptiertes Mitglied“. Als ich 2005 bis 2007 im EP tätig war, hatten mich die deutschen Kollegen eingeladen, bei allen ihren Aktivitäten dabei zu sein, zusätzlich natürlich zu denen der rumänischen Delegation. Dieser Zeit verdanke ich Freundschaften, die bis heute erhalten geblieben sind. Es war eine gute Gelegenheit mit hochqualifizierten Experten über Europa-Politik zu sprechen, wobei ich auch viele Fragen über die Situation in Rumänien beantworten musste. Keiner war erfreut über die Lage in unserem Land. Sie wussten im Detail, was bei uns geschieht und wollten wissen, wie es der deutschen Minderheit und unserem Staatspräsidenten (den viele von ihnen aus den Jahren 2006-2007 persönlich kennen, als ich sie nach Rumänien eingeladen hatte) geht. Natürlich sind sie sehr enttäuscht gewesen, über die sogenannte „Justiz-Reform“, die gerade von den Regierenden durchgezogen wird und haben ihre Solidarität mit Klaus Johannis und denjenigen wie ich, die dagegen sind, zum Ausdruck gebracht. Leider konnte ich keine positive Entwicklung hierzulande in Aussicht stellen, ein Grund mehr für uns, alle über die Zukunft Europas besorgt zu sein. Die Ereignisse in Ungarn, Polen, Italien und Spanien waren auch als sehr unerfreulich bewertet worden. Das Gleiche gilt für die Beziehungen zu Russland, der USA und in Bezug auf die Situation im Nahen Osten. Für mich waren es äußerst interessante Gespräche, die unsere gemeinsame europäische Gemeinschaft betreffen.
Die nächste Station war die schöne Universitätsstadt Freiburg im Breisgau. Ich sollte dort einen Vortrag über Rumänien, 10 Jahre nach dem EU-Beitritt halten. Die Einladung kam von meinem Freund und ehemaligen Kollegen Dr. Karl Ernst Friedrich, der als entsandter Lehrer in Sathmar und an der Lenau-Schule unterrichtet hatte. Er war der erste Leiter der „Spezial-Abteilung“ des Lenau-Lyzeums, derjenige, der sie dankeswerter Weise aufgebaut hat.
Die Idee der damaligen Fachberaterin Ingesuse Fues, möge sie in Frieden ruhen, und von mir, Dr. Friedrich mit der Umsetzung dieser Idee zu beauftragen, hat sich als sehr gut erwiesen. Es ist daraus eine Erfolgsgeschichte geworden, auf die wir sehr stolz sind.
Den Anwesenden habe ich sowohl die positiven wie auch die negativen Folgen der letzten Jahre in Rumänien erklärt, die Position der deutschen Minderheit zu den aktuellen politischen Entwicklungen bei uns dargestellt und dem interessierten Publikum die gestellten Fragen beantwortet. Es waren sowohl ausgewanderte Landsleute anwesend wie auch andere, die mal hier zu Besuch waren oder absolut keinen Bezug zu Rumänien hatten.
Professor Friedrich und seine Frau, ebenfalls Lehrerin, haben sich rührend um uns gekümmert, waren perfekte Gastgeber und haben uns in der kurzen Zeit auch die Schönheiten dieser besonderen Stadt gezeigt. Ein spezieller Punkt war der Besuch im Rumänischen Institut und der entsprechenden Bibliothek, die leider in einem sehr traurigen Zustand sind. Dementsprechend werde ich eine parlamentarische Frage an die Regierung richten, um zu erfahren, ob Maßnahmen geplant sind um diese Institutionen zu retten.
Unser Botschafter in der Schweiz, Vlad Vasiliu, hatte mir vorgeschlagen, die Ausstellung über die deutsche Minderheit dort und im Fürstentum Liechtenstein zu präsentieren. Dementsprechend haben wir sie in Zürich und Vaduz gezeigt. Der Botschafter und das Personal der Botschaft haben sich exemplarisch eingesetzt, alles wurde perfekt organsiert. Dafür möchte ich ihnen allen öffentlich meinen Dank aussprechen. In Vaduz hatte ich ein sehr gutes Gespräch mit dem Landtagspräsidenten, den ich nach Rumänien eingeladen habe, um die deutsche Minderheit zu besuchen.
Gleichzeitig fand in Bern ein offizieller Besuch seitens des Präsidenten der Abgeordnetenkammer Rumäniens statt. Unsere Flagge hing am Parlamentsgebäude trotz Proteste einer sozialistischen (!) Abgeordneten aus der Schweiz wie auch einer Gruppe Rumänen vor dem Haus. Grund dafür waren natürlich die politischen Aktionen der Betroffenen in Rumänien. Dahingegen hat man mich stets freundlich empfangen.
Ovidiu Ganț,
DFDR Abgeordneter