NATO-Topjob: Johannis steht mit Bewerbung allein auf weiter Flur da

Ausgenommen Rumänien unterstützen alle NATO-Staaten Mark Rutte

Bukarest/Bratislava/Budapest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis steht mit seiner Bewerbung um die Nachfolge des scheidenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg allein auf weiter Flur da – außer Rumänien haben nämlich bereits alle anderen NATO-Staaten ihre Unterstützung für den Niederländer Mark Rutte bekundet. So erklärte der neue slowakische Staatspräsident Peter Pellegrini am Dienstag, dass sein Land sich „nach einer abschließenden Diskussion mit Mark Rutte und Beratungen mit der slowakischen Regierung“ den niederländischen Ex-Premier als NATO-Chef vorstellen könne. Und auch der rechtskonservative ungarische Regierungschef Viktor Orbán, der Rutte monatelang abgelehnt hatte, gab letztlich seinen Widerstand auf: Sein Land unterstütze die Kandidatur des Niederländers für den Posten des NATO-Generalsekretärs, schrieb Orbán am Dienstag beim Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter), nachdem er sich am Vortag in Brüssel mit Rutte am Rande des informellen Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs ausgetauscht hatte. Die davor von Budapest eingeforderte Garantie, dass Ungarn weder Geld für die Ukraine bereitstellen noch Personal dorthin schicken müsse, hatte Noch-NATO-Generalsekretär Stoltenberg bereits letzte Woche erfüllt.

Entsprechend steht Rumänien ab sofort als jener NATO-Staat da, der den Konsens bezüglich der Personalie Rutte verhindert – der Druck auf Staatspräsident Johannis, seine im März völlig unerwartet angekündigte Kandidatur noch vor dem NATO-Gipfel im Juli in Washington zurückzuziehen, dürfte zweifelsfrei steigen, da unser Land zurzeit als einziges Ruttes Nominierung im Wege steht. Der NATO-Generalsekretär wird im Konsensverfahren ernannt und benötigt daher die Unterstützung aller 32 Mitglieder.