Bukarest (ADZ) – Großplakate mit der Aufschrift „StopVexler.ro“ an großen Verkehrsstraßen im Kreis Prahova könnten zu einer Untersuchung des Rates zur Bekämpfung von Diskriminierung (CNCD) führen. Die Internetseite stopvexler.ro umfasst einen Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition gegen die sogenannten Vexler-Gesetze, die im Kern die Verherrlichung von Kriegsverbrechern schärfer bestrafen. Diese hatte der parlamentarische Vertreter der jüdischen Minderheit, Silviu Vexler, angestoßen.
CNCD-Vize Cătălin Raiu erklärte gegenüber Spot Media, er werde dem Rat am Montag vorschlagen, von Amts wegen zunächst zu klären, wer für die Kampagne verantwortlich sei. Raiu betonte, Kritik an Gesetzen sei in einer Demokratie legitim. Problematisch werde es jedoch, wenn sich Botschaften gegen Personen oder geschützte Gruppen richteten und Hass oder Feindseligkeit förderten. Die Formulierung, jemanden „zu stoppen“ könne von Teilen der Öffentlichkeit sogar als Aufruf zu Gewalt verstanden werden, daher halte er eine Untersuchung für notwendig, sagte der Verantwortliche.




