Präsident will Regierungsauftrag angeblich diese Woche vergeben

Dan schwebt ein PSD-Kabinett mit einem parteifreien Premier vor

Archivfoto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Nicușor Dan will den Regierungsauftrag angeblich noch bis Ende laufender Woche vergeben, nachdem er nach eigenen Angaben die Fraktionen am heutigen Dienstag, dem 1. September, zu einer weiteren Konsultationsrunde bitten wird. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge, die sich auf Präsidialamtskreise berufen, schwebt dem Staatsoberhaupt ein politisch bzw. mit PSD-Ministern besetztes Kabinett vor, dem ein parteifreier Premierminister mit technokratischem Anstrich vorstehen könnte. Gute Karten, mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden, haben nach wie vor die beiden Präsidialberater Eugen Tomac und Radu Burnete, wobei sich der Staatschef nicht daran zu stören scheint, dass Tomac den Regierungsauftraug erst vor kaum drei Monaten zurückgegeben hatte, nachdem er keine Mehrheit hinter sich bringen konnte. Zudem soll auch Interims-Finanzminister Alexandru Nazare weiter Chancen auf eine Designierung haben. Der Gerüchteküche zufolge will das Staatsoberhaupt darüber hinaus das letzte Wort bei der Besetzung zweier Ministerposten haben – nämlich des künftigen Außen- sowie Verteidigungsministers.

Bezüglich der langen Pause bis zum dritten Versuch einer Regierungsbildung hatte der Staatschef erst in letzten Tagen erklärt, nach den ersten beiden gescheiterten Anläufen nachvollzogen zu haben, dass es während der Parlamentsferien kaum Chancen auf eine neue Regierung und Mehrheit gebe. Entsprechend habe er angesichts der im Sommer erwarteten Besuche der großen Ratingagenturen beschlossen, diese Versuche bis Beginn der ordentlichen Herbsttagung des Parlaments auf Eis zu legen, um Pressemeldungen der Art „Dritter oder vierter Regierungsbildungsversuch in Rumänien gescheitert“ zu vermeiden, hatte Dan erläutert.