Sicherheitspolitik: Polen und Rumänien wollen Kooperation ausbauen

Johannis und Duda fordern weitere Verstärkung der NATO-Ostflanke

Staatschefs sind sich einig: Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Gesprächen am Dienstag auf Schloss Cotroceni hoben Präsident Klaus Johannis und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda hervor, eine konsistente und ausgewogene Konsolidierung der NATO-Ostflanke sowie eine stärkere militärische Präsenz der Bündnispartner im Schwarzmeerraum seien aus Gründen der Verteidigung, aber auch als Abschreckung, unabdingbar. | Foto: Präsidialamt

Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Klaus Johannis und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda haben am Dienstag auf Schloss Cotroceni eine Intensivierung der sicherheitspolitischen Kooperation vereinbart und angesichts des anstehenden NATO-Sondergipfels vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine abermals die Notwendigkeit einer weiteren Verstärkung der NATO-Ostflanke betont. Bei dem am Donnerstag in Brüssel steigenden Sondergipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten, an dem auch US-Präsident Joe Biden teilnehmen wird, wollen die Alliierten über die weitere Stärkung der NATO-Verteidigung, einschließlich über zusätzliche Truppen für die östlichen Bündnismitglieder, beraten. Die NATO-Verteidigungsminister hatten der Militärführung bereits vergangene Woche einen Prüfauftrag für eine dauerhafte Stärkung der Ostflanke gegen Russland erteilt.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hoben Johannis und Duda daher am Dienstag in Bukarest hervor, dass eine „konsistente und ausgewogene Konsolidierung der Ostflanke“ sowie eine „stärkere militärische Präsenz“ der Bündnispartner im Schwarzmeerraum unabdingbar seien – sowohl aus Gründen der Verteidigung als auch der Abschreckung.

Staatschef Johannis teilte zudem mit, mit dem polnischen Staatsoberhaupt ein weiteres Treffen der NATO-Staaten im B9-Format vereinbart zu haben. Dieses soll, Johannis zufolge, zwei Wochen vor dem für Juli angesetzten Madrider NATO-Gipfel steigen, damit man sich davor entsprechend abstimmen könne. Zu den Mitgliedsländern des Bukarest9-Formats gehören neben den beiden Urhebern der Initiative, nämlich Polen und Rumänien, auch Bulgarien, die Tschechische Republik, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen und Ungarn.