Sozialdemokraten hoffen auf baldige Regierungsübernahme

Partei beschloss Strategie für die kommenden Wochen

Sorin Grindeanu | Archivfoto: gov.ro

Sinaia (ADZ) – Die erweiterte PSD-Führung hat am Montag auf einer in Sinaia gestiegenen Sitzung ihre Strategie für die erhofft baldige Regierungsübernahme festgelegt. So einigte sich die Parteileitung auf zwei Szenarios, für die man sich sodann während der anstehenden Konsultationen auf Schloss Cotroceni einsetzen will: Wie Parteichef Sorin Grindeanu im Anschluss an die Sitzung auf einer Pressekonferenz mitteilte, werde man sich einerseits weiter für eine Minderheitsregierung der PSD mit ihm selbst als Premierminister einsetzen, sich andererseits jedoch auch bereit erklären, einen technokratischen Regierungschef an der Spitze eines um die PSD gebildeten Mehrheitskabinetts zu akzeptieren. Laut Medien rechnen die Sozialdemokraten fest damit, dass Staatspräsident Nicușor Dan seinen Berater Eugen Tomac ein zweites Mal mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

Unklar bleibt zurzeit vor allem, ob die PSD nach zahlreichen Verhandlungen mit den ultrarechten Splitterfraktionen nun endlich auf eine Mehrheit für ihr erhofftes Kabinett bauen kann oder nicht: Von Reportern befragt, ob die PSD sich mittlerweile eine Mehrheit habe sichern können, entgegnete Generalsekretär Claudiu Manda forsch, „ja, das haben wir“. Parteichef Grindeanu relativierte indes wenig später Mandas zuversichtliches Statement. Medienberichten zufolge kann die PSD gegenwärtig neben den Stimmen ihrer eigenen 127 Parlamentarier auch auf jene des UDMR bauen, des Weiteren auf die Stimmen von mindestens zehn liberalen Rebellen, sodann auf jene der Minderheiten-Fraktion, einiger ultrarechter Splitterfraktionen sowie aller Wahrscheinlichkeit auch einiger abtrünniger AUR-Parlamentarier – ob dies allerdings ausreicht, um eine neue Regierung knapp zu bestätigen, bleibt abzuwarten.