Bukarest (ADZ) – Beim Verfassungsgericht (VG) stehen demnächst erhebliche Personaländerungen an, da die Amtszeiten dreier Verfassungsrichter – Livia Stanciu, Attila Varga und Marian Enache – im Juni ablaufen. Ihre Nachfolger werden für eine neunjährige Amtszeit teils vom Staatsoberhaupt (eine Nominierung) und teils vom Parlament (zwei Nominierungen – Ober- und Unterhaus) ernannt, sodass in der Koalition bereits emsig über Personalien verhandelt wird.

Seitens der PSD gilt Senatsvizepräsident und Ex-Justizminister Robert Cazanciuc gegenwärtig als Favorit im Rennen um die vom Senat vorzunehmende Nominierung, auf die allerdings auch zwei seiner Parteikollegen spitzen – nämlich der Präsident des Rechnungshofes, Mihai Busuioc, sowie der Vorsitzende des Legislativrates und ehemalige umstrittene Justizminister Florin Iordache.

Die zweite Nominierung des Parlaments bzw. jene der Abgeordnetenkammer entfällt auf den UDMR, der den aktuellen Vorsitzenden des Antidiskriminierungsrates CNCD, Csaba Asztalos, als Nachfolger des scheidenden Verfassungsrichters Attila Varga aufstellen dürfte.

Seitens des Präsidialamtes deutete Staatschef ad interim Ilie Bolojan bereits im Februar an, die Nominierung möglicherweise selbst vornehmen und nicht bis nach der Präsidentenwahl vom Mai vertagen zu wollen. In den Karten für eine Nominierung stehen dabei der Klausenburger Bürgermeister und studierte Verfassungsrechtler Emil Boc sowie die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Corina Corbu.

Darüber hinaus müssen die Verfassungsrichter auch einen neuen Präsidenten des Gremiums wählen, da Amtsinhaber Marian Enache im Juni ausscheidet. Ambitionen auf das Amt werden dabei vor allem dem nicht unumstrittenen Verfassungsrichter und früheren Generalstaatsanwalt Bogdan Licu nachgesagt.