Temeswar – Das Städtische Krankenhaus Temeswar befindet sich derzeit in einer prekären Situation: Seit dem 8. April verfügt die Einrichtung nicht mehr über eine gültige sanitäre Betriebserlaubnis der Temescher Gesundheitsdirektion (DSP). Der Grund: Der Antrag auf Erneuerung der Genehmigung wurde nicht fristgerecht eingereicht – statt mindestens 30 Tage vor Ablauf, wurde er erst einen Tag vor Fristende gestellt. „Das Städtische Notfallklinikum Temeswar hat am 7. April einen Antrag auf Ausstellung einer neuen sanitären Betriebserlaubnis eingereicht“, erklärte Cornelia Bubatu, Pressesprecherin der Temescher DSP. „Die bisherige Genehmigung, ausgestellt am 8. April 2024, war ein Jahr gültig. Eine rechtzeitige Verlängerung wurde nicht beantragt, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Aktuell liegt lediglich die eingereichte Dokumentation vor – die neue Genehmigung wurde jedoch noch nicht ausgestellt.“ Die Genehmigung hätte bis zum 9. April erteilt werden müssen, andernfalls entfallen der Vertrag mit der rumänischen Krankenkasse, so dass die Patienten für alle Leistungen selbst zahlen müssten. Da das städtische Krankenhaus in 11 unterschiedlichen Gebäuden über die Stadt verteilt Kliniken betreibt, war und ist es unmöglich, die DSP-Genehmigung an einem Tag zu erteilen. 

Alfred Simonis, Präsident der Temescher Kreisverwaltung, schaltete sich in die Angelegenheit ein – obwohl das Krankenhaus der Stadtverwaltung unterstellt ist. Er kündigte an, dass eine vorläufige Genehmigung zur Aufrechterhaltung des Betriebs erwirkt werden konnte. Ein kompletter Ausfall der Genehmigung hätte gravierende Konsequenzen gehabt: Ohne diese wäre der Vertrag des Krankenhauses mit der Krankenkasse – über den medizinische Leistungen abgerechnet werden – gefährdet gewesen.

Die Managerin des Städtischen Krankenhauses war für eine Stellungnahme bis Redaktionsschluss am 10. April nicht erreichbar, Dr. Flavia Zară hat die Leitung interimistisch inne. Seitens der Stadtverwaltung betont man jedoch, dass intensiv an einer Lösung gearbeitet werde. „Die Patienten haben für uns oberste Priorität“, erklärte Silvana Andreaș, Sprecherin des Bürgermeisteramtes. „In Zusammenarbeit mit der DSP, der Krankenkasse und dem Krankenhaus werden alle Anstrengungen unternommen, um eine neue Genehmigung zu erhalten. Ziel ist es, die medizinische Versorgung nahtlos sicherzustellen – Gespräche hierzu fanden auch heute Morgen mit den relevanten Institutionen statt.“ Bürgermeister Dominic Fritz habe zudem einen Bericht über den Verlauf der Antragstellung angefordert, so Andreaș weiter. Ein einfacher Verlängerungsantrag sei nicht möglich gewesen, da die Frauenklinik Odobescu in ein neues Gebäude umzieht – somit war eine vollständige Neubeantragung erforderlich.