Temeswar – Nach der Veröffentlichung des neuen Integritätsgesetzes im Amtsblatt rechnet der Temeswarer Bürgermeister Dominic Fritz offenbar damit, sein Mandat innerhalb der kommenden Wochen zu verlieren. In einer Mitteilung an seine Unterstützer erklärte Fritz, Temeswar werde auch in diesem Fall „in guten Händen“ bleiben. Zugleich haben erste Spekulationen über mögliche Kandidaturen bei einer künftigen Nachwahl begonnen. Fritz verwies auf das Führungsteam im Rathaus, das in den vergangenen Jahren aufgebaut worden sei. Die begonnenen Projekte würden unter der Koordinierung der beiden USR-Vizebürgermeister Ruben Lațcău und Paula Romocean sowie des City-Managers Matei Creiveanu fortgeführt. Die vielen Baustellen würden die Geduld der Bürger weiter auf die Probe stellen, europäische Mittel müssten weiter abgerufen, Brücken gebaut, Schulen modernisiert und der öffentliche Nahverkehr effizienter gemacht werden, schrieb Fritz in den sozialen Netzwerken. Für sich selbst kündigte Fritz an, auch nach einem möglichen Mandatsverlust ein „engagierter Temeswarer“ und USR-Vorsitzender bleiben zu wollen. Aus diesen Positionen heraus wolle er weiter gegen das politische System kämpfen, das Rumänien seit Jahrzehnten blockiere, erklärte er. Zugleich rief er seine Unterstützer auf, sich nicht aus der Politik zurückzuziehen.

Hintergrund ist der von der Nationalen Integritätsbehörde ANI festgestellte administrative Interessenkonflikt, der im Juni endgültig vom Hohen Kassations- und Gerichtshof bestätigt wurde. Der Temescher Präfekt Paul Finta hatte Fritz zunächst nur mit einer Kürzung der Bürgermeisterbezüge um zehn Prozent für sechs Monate sanktioniert. Das inzwischen veröffentlichte neue Integritätsgesetz sieht jedoch ausdrücklich vor, dass auch Personen, bei denen in den vergangenen drei Jahren ein Interessenkonflikt endgültig festgestellt wurde, ihr Mandat innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes verlieren.

Sollte das Bürgermeisteramt in Temeswar vakant werden, dürfte Vizebürgermeister Ruben La]c²u vo-rübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen. Er hat seit seiner Wahl zum Vizebürgermeister Vorrang bei der Übernahme der Bürgermeisterbefugnisse im Fall einer Vakanz. Ob und wann eine Nachwahl organisiert wird, ist derzeit offen.

Parallel dazu gibt es bereits politische Spekulationen über mögliche Kandidaturen. Mehrere Medien berichteten unter Berufung auf politische Quellen, PNL-Chef Ilie Bolojan und USR-Chef Dominic Fritz hätten sich auf die Unterstützung eines gemeinsamen Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Temeswar verständigt. Demnach könnten PNL und USR bei einer Nachwahl gemeinsam gegen PSD und AUR antreten. Als mögliche Variante wurde Ruben Lațcău genannt. Der gemeinsame Kandidat könnte demnach aus der USR kommen oder ein parteiunabhängiger Bewerber mit Bekanntheit in Temeswar sein.

Aus dem Temescher PNL-Kreisverband kam jedoch umgehend Widerspruch. Alin Popoviciu, Generalsekretär der Temescher Liberalen und stellvertretender Kreisratsvorsitzender, erklärte, es habe keine Gespräche über die Unterstützung eines USR-Kandidaten gegeben. Man solle Gerüchte nicht in politische Entscheidungen verwandeln, schrieb Popoviciu auf Facebook. Die kommenden Entscheidungen beträfen nicht parteipolitische Rechenspiele, sondern Temeswar. Popoviciu erklärte weiter, die Temeswarer könnten nicht wie eine verschiebbare Wählermasse behandelt werden. Weder über Nacht geschlossene Allianzen noch Kandidaten, die lediglich in eine politische Rechnung passten, würden ausreichen. Die Aufgabe der Parteien sei es, einen geeigneten Kandidaten für Temeswar zu finden, nicht anstelle der Stadt zu entscheiden.

Die PSD könnte nach Angaben der zitierten politischen Quellen ihrerseits Alexandru Rogobete ins Rennen schicken, den früheren Gesundheitsminister im Kabinett Bolojan. Eine offizielle Entscheidung liegt jedoch auch hier nicht vor.