Temeswar – Der Streit um den drohenden Mandatsverlust des Temeswarer Bürgermeisters Dominic Fritz (USR) ist am Wochenende zu einem offenen Schlagabtausch mit dem Temescher Kreisratsvorsitzenden Alfred Simonis (PSD) eskaliert. Fritz warf Simonis vor, die politische Absicht hinter den Änderungen des Integritätsrechts offengelegt zu haben: Ziel sei es, ihn trotz des Votums der Temeswarer aus dem Amt zu entfernen. Simonis wies den Vorwurf zurück und erklärte, Fritz versuche, ein juristisches Problem in einen politischen Konflikt mit der PSD umzudeuten.

Auslöser waren Äußerungen von Simonis, der erklärt hatte, er bedauere zwar die Art und Weise, in der Fritz sein Amt verliere, dieser hätte die Wahl 2028 aber ohnehin verloren. Zugleich verwies der PSD-Politiker darauf, dass Fritz wegen eines Interessenkonflikts in diese Lage geraten sei. Im Parlament habe es ein offenes Kräftemessen gegeben: Einige hätten versucht, Fritz zu retten, andere hätten verhindern wollen, dass er davonkomme. Gewonnen hätten jene, die Letzteres gewollt hätten. Der Bürgermeister sah darin eine Bestätigung seiner eigenen Darstellung. Der Sinn der sogenannten Fritz-Klausel sei es, einen unbequemen politischen Gegner auszuschalten. Fritz warf Simonis vor, die Entscheidung der Temeswarer bei der Kommunalwahl politisch entwerten zu wollen. Es sei, so Fritz sinngemäß, Ausdruck von Missachtung gegen-über Temeswar, wenn eine Mehrheit aus PSD und AUR im Parlament den Wählerwillen der Stadt übergehen wolle.

Auch die persönliche Ebene des Konflikts trat offen zutage. Simonis hatte zuvor von einer sehr guten, gewissermaßen erzwungenen Nähe zwischen beiden Politikern gesprochen und erklärt, man habe einander besucht, die Ehefrauen kennengelernt und über Jahre eine enge Beziehung gepflegt. Fritz wies diese Darstellung zurück. Es habe im Wesentlichen institutionelle Kontakte gegeben. Man habe sich bei öffentlichen Veranstaltungen begrüßt, aber keine persönliche Nähe gepflegt und nicht einmal gemeinsam zu Abend gegessen. Fritz verband seine Antwort mit einem grundsätzlichen Angriff auf das politische Umfeld der PSD. Dort würden persönliche, finanzielle und politische Beziehungen ständig inein-ander übergehen, erklärte er. Er verwies dabei unter anderem auf die Vermögenserklärungen von Simonis und auf frühere Berichte über Flüge mit einem Privatflugzeug im Zusammenhang mit der Nordis-Affäre.

Freundschaft sei in dieser politischen Welt häufig der Treibstoff für politische Gefälligkeiten, so Fritz. Er selbst verstehe sein Amt dagegen als Verpflichtung zu korrekten institutionellen Beziehungen, unabhängig von der Parteizugehörigkeit des jeweiligen Gesprächspartners.

Simonis konterte kurz darauf ebenfalls öffentlich. Fritz versuche, die Aufmerksamkeit von seinem juristischen Problem auf einen politischen Konflikt mit der PSD zu lenken. Nicht die PSD habe ihn in einen Interessenkonflikt gebracht, sondern die Gerichte hätten diesen festgestellt. Der Kreisratsvorsitzende verwies erneut auf das Darlehen, das Fritz von einem Parteikollegen erhalten hatte, und auf ein später von Fritz als Bürgermeister unterzeichnetes Dokument, das diesem Parteikollegen in einem Immobilienverfahren geholfen haben soll. Der PSD-Politiker forderte Fritz auf, zwei Fragen klar zu beantworten: ob er in einem Interessenkonflikt gestanden habe und ob er von einem Parteikollegen Geld geliehen und später als Bürgermeister ein Dokument zu dessen Vorteil unterzeichnet habe. Diese Fragen änderten sich nicht dadurch, dass Fritz den Fall politisch darstelle, so Simonis.

Zugleich griff Simonis die Bilanz der Temeswarer Stadtverwaltung an. Nicht die Nationale Integritätsbehörde ANI habe den Bürgermeister daran gehindert, den Thermalstrand, die frühere Uszoda-Anlage oder die Blumenuhr wiederherzustellen. Fritz benutze das ANI-Verfahren, um politische Verantwortung zu verschieben. Temeswar dürfe nicht mit Dominic Fritz gleichgesetzt werden, erklärte Simonis. Die Stadt habe vor ihm existiert und werde auch nach ihm weiterbestehen.

In einer früheren Pressekonferenz hatte Simonis bereits erklärt, er wolle trotz der Auseinandersetzung die Zusammenarbeit mit der Temeswarer Stadtverwaltung fortsetzen, auch nach einem möglichen Amtsverlust von Fritz. Er nannte dabei die Vizebürgermeister Ruben Lațcău und Paula Romocean sowie einen künftigen vom Stadtrat bestimmten Amtsnachfolger. Für die Stadt und den Kreis Temesch müsse die Zusammenarbeit auf Projektebene weitergehen.

Fritz wiederum schloss seine Reaktion mit einer klaren Abgrenzung von der PSD. Seine Höflichkeit sei von manchen als Schwäche verstanden worden. Er habe aber keine politische Unterordnung akzeptiert, sondern nur korrekte Zusammenarbeit angeboten. Die Auseinandersetzung werde nicht aufgegeben, erklärte Fritz. In Temeswar werde man nicht die PSD wählen.