Temeswar (ADZ) – Der Temeswarer Stadtrat hat am Montag den Haushalt für das Jahr 2023 einstimmig angenommen. Ursprünglich sollte über das Jahresbudget vorigen Donnerstag abgestimmt werden, doch auf Antrag der PNL-Fraktion wurde die Stimmabgabe auf Montag vertagt, da die Abgeordneten angeblich nicht genug Zeit hatten, um die von Bürgermeister Dominic Fritz eingereichte Beschlussvorlage zu überprüfen.
Die Erstellung des Haushaltes habe sich laut Fritz als schwierig erwiesen, die Zeiten seien hart, an der Inflation würden auch die städtischen Finanzen leiden. Auch die Probleme des insolventen Fernwärmelieferanten Colterm würden den Stadthaushalt belasten, 165 Millionen Lei habe man allein für diesen Posten vorsehen müssen, erklärte Fritz den Stadträten. Dennoch habe man Ressourcen gefunden, um die bereits begonnenen Investitionen fortzusetzen und, wo es geht, fertigzustellen, aber auch um neue zu beginnen, so zum Beispiel die Sanierung und Umgestaltung des Trajansplatzes/Piața Traian und der umliegenden Gassen in der Fabrikstadt, die Instandsetzung der südlichen Verkehrsachse Schager Straße/Calea Șagului, die Umgestaltung des Siegesplatzes/Piața Victoriei, den Bau eines Stadions an der Busiascher Straße/Calea Buziașului. Er habe die Beamten der Finanzabteilung angewiesen, einen realistischen Haushaltsplan vorzulegen und nicht die zu erwartenden Einkommen künstlich zu erhöhen, sagte der Bürgermeister.
Mit 1,09 Milliarden Lei werden die Betriebskosten angegeben, 1,27 Milliarden Lei sollen für Entwicklungsvorhaben ausgegeben werden. Aufgezählt werden die laufenden Investitionen in die Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur (Calea Bogdăneștilor, Cetății-Boulevard, Stan-Vidrighin-Straße, die Solventul-Unterführung), im Gesundheitswesen (die Erweiterung der HNO-Klinik, der Klinik für Physiotherapie und des Victor-Babeș-Spitals für Infektionskrankheiten), in der Bildung (der neue Standort des Nikolaus-Lenau-Lyzeums und die Sanierungsarbeiten an anderen Schulen) und im Kulturwesen (der Josefstädter Wasserturm und das Dacia-, Timiș- und Studio-Kino). Für das Kulturhauptstadt-Programm sind knapp 187 Millionen Lei vorgesehen.
Für Colterm sind wie erwähnt 165 Millionen Lei eingeplant, damit soll das Unternehmen die benötigten Kohle- und Erdgasmengen einkaufen können, aber auch die für 2022 vorgeschriebenen Kohlendioxid-Zertifikate erwerben, dies müsste bis Ende April geschehen. Mit dem Fernwärmelieferanten beschäftigte sich der Stadtrat am Montag gleich noch einmal, da er nach der Sitzung zum Jahreshaushalt noch einmal einberufen wurde, um die vom Energieministerium geforderten Änderungen einer Machbarkeitsstudie für den Erwerb von neuen Turbinen abzusegnen. Am Dienstag sollte der Stadtrat noch einmal zusammenkommen, um generell über die weiterhin angespannte Lage bei Colterm zu beraten.
