Sommer des Wahnsinns

Eine Diagnose von Dr. Dan-Adrian Cărămidariu

Es gibt ein Gefühl, das man in diesem zu Ende gehenden Sommer nicht mehr loswird: Dieses Land ist müde geworden. Können Länder überhaupt müde werden? Oder vielleicht wahnsinnig? Im engeren Sinne natürlich nicht. Aber eine gewisse Müdigkeit, ja ein gewisser Hang zum Wahnsinn, lässt sich diesem Land schon attestieren. In diesem Sommer jedenfalls. Nicht wegen der Hitze, nicht wegen der Ferien, nicht einmal wegen der Nachrichtenlage. Sondern weil plötzlich zu viel gleichzeitig sichtbar wird: die Schwäche der Institutionen, die Armseligkeit der politischen Klasse, die Dürftigkeit der öffentlichen Sprache, die Unfähigkeit, zwischen Ernst und Spektakel noch zuverlässig zu unterscheiden. Rumänien hat einen solchen Sommer erlebt.

Man könnte bei der Regierungskrise beginnen, bei einem Interimskabinett, das verwaltet, wo eigentlich geführt werden müsste. Man könnte beim PNRR beginnen, bei Fristen, die jahrelang bekannt waren, aber erst dann ernst genommen wurden, als sie schon fast verstrichen waren. Man könnte beim Integritätsgesetz beginnen, bei jener sogenannten „Fritz-Klausel“, die plötzlich mitten im Spiel die Regeln verändert und aus einem administrativen Interessenkonflikt eine politische Hinrichtung machen soll. Man könnte beim Verfassungsgericht beginnen, das der politischen Mehrheit zumindest in diesem Punkt den Weg freigemacht hat. Man könnte aber auch bei einer Szene beginnen, die an Absurdität kaum zu überbieten ist: Ein umstrittener amerikanischer Sondergesandter ruft bei der Präsentation eines künftigen „Donald-Trump“-Parks in Bukarest vor laufenden Kameras den rumänischen Staatspräsidenten an, der aus Chișinău zurückruft und höflich mitspielt. Ein Land, das gerade 770 Millionen Euro aus dem PNRR verliert, findet sich plötzlich in einer Telefonminiatur wieder, die aussieht wie eine Provinzposse mit geopolitischem Dekor. Das Lächerliche wäre leichter zu ertragen, wenn es nicht so teuer wäre.

Denn unter dieser politischen Groteske liegt eine wirtschaftliche Wirklichkeit, die kaum weniger düster ist. Rumänien stagniert. Die Inflation frisst Einkommen. Das Defizit bleibt hoch. Die Staatsschuld steigt. Der Euro-Beitritt, ohnehin seit Jahren mehr Ritualformel als politisches Ziel, ist weiter entfernt denn je. Die Europäische Kommission sieht für Rumänien praktisch kein Wachstum, aber hohe Inflation und ein Defizit, das einem Land, das sich selbst gern als künftigen regionalen Motor beschreibt, schlecht zu Gesicht steht. Das ist keine Konjunkturdelle mehr. Es ist der Preis jahrelanger Haushaltslügen, populistischer Geschenke, institutioneller Feigheit und einer Wirtschaftspolitik, die zu oft von Menschen gemacht wurde, die den Staat wie ein Wahlkampfbüro und den Haushalt wie eine Kasse für Parteitreue behandeln.

Dabei hat Rumänien nicht zu wenige Möglichkeiten, sondern zu viele ungenutzte. Es hat Wasser, Gas, Sonne, Wind, Atomkraft, europäische Gelder, eine strategische Lage und eine Gesellschaft, die in vielen Bereichen längst moderner ist als ihre politischen Vertreter. Und doch gerät es in Energieknappheit, wenn die Donau zu wenig Wasser führt. Cernavodă wird zum Symbol: Ein Land, das sich energiepolitisch stark wähnt, muss bei sinkenden Pegeln Reaktoren herunterfahren, Importe organisieren, den Verbrauch senken und improvisieren. Mittags gibt es erneuerbare Überschüsse, abends wird teurer Strom gebraucht, Netze und Speicher hinken hinterher. Das ist nicht nur Klima, nicht nur Dürre, nicht nur Pech. Es ist die Quittung für Jahre ohne Architektur.

Politisch scheint in diesem Sommer jede Ordnung zu fehlen. Der Präsident wirkt in diesen Wochen wie ein gewissenhafter Beobachter seiner eigenen Ohnmacht. Er ist nicht der Urheber der Krise, aber er findet auch keine Sprache, die größer wäre als sie. Bei der gescheiterten Besoldungsreform konstatiert Nicușor Dan, die Parteien hätten sich nicht geeinigt und übernähmen gemeinsam den Verlust von PNRR-Geldern. Das mag institutionell korrekt sein, klingt aber wie die Niederschrift einer Ratlosigkeit. Ein Präsident muss nicht schreien, er muss nicht herumbrüllen, aber er muss in einem Land, das auseinanderdriftet, mehr sein als der Protokollführer seiner Blockaden.

Die alten Parteien nutzen diese Leere zur Fortsetzung ihrer hässlichsten Reflexe. PSD und PNL haben Rumänien über Jahrzehnte geprägt, verwaltet, geplündert, modernisiert, blockiert, europäisiert und provinzialisiert zugleich. Sie sind nicht identisch, aber sie teilen eine tiefe Fähigkeit zur moralischen Akrobatik. Die eine Partei entdeckt die Integrität, wenn sie gegen einen politischen Gegner verwendet werden kann. Die andere stimmt Gesetzen zu, die sie selbst für unmoralisch hält, weil sonst europäische Gelder gefährdet seien. So wird Europa zur Geisel der eigenen Schamlosigkeit: Man tut das Falsche und nennt als Begründung die Rettung des Richtigen.

Der Hass auf den Temeswarer Bürgermeister Dominic Fritz ist deshalb mehr als ein Streit um eine Rechtsfolge. Er ist ein Brennglas, das Ressentiment, Fremdenfeindlichkeit, Provinzneid, parteipolitische Rache und die Wut eines politischen Systems sammelt, das einen Fremden, noch dazu einen Deutschen, noch dazu den Bürgermeister einer westlich geprägten Stadt, als Zumutung empfindet. Dass Fritz Fehler gemacht haben kann, dass ein Interessenkonflikt juristisch geprüft und sanktioniert werden darf, steht außer Frage. Aber die Kampagne gegen ihn ist längst darüber hinausgewachsen. Sie will nicht nur sanktionieren, sie will demütigen. Sie will zeigen, wer in diesem Land dazugehören darf und wer nur geduldet ist. Sie spricht von Integrität und meint Ausschluss; sie spricht von Gesetz und meint Exempel.

Das passt zu einer Gesellschaft, in der sich der Hass auf Fremde, auf Europa, auf urbane Eliten, auf Bildung, auf Regeln und auf jede Zumutung der Moderne immer leichter mobilisieren lässt. Populisten wie Călin Georgescu bieten dazu die lang ersehnte Heilslehre. Die Zukunft liege in der Landwirtschaft, nicht in der künstlichen Intelligenz, sagte er sinngemäß in Curtici im Kreis Arad; die digitale Welt wird zur apokalyptischen Gefahr erklärt, die Erde zur Erlösung. Als ob moderne Landwirtschaft ohne Technologie, Daten, Bewässerungssysteme, Logistik, Märkte, Verarbeitung und Forschung möglich wäre. Es ist nicht die Liebe zum Bauern, die aus solchen Sätzen spricht. Es ist die Verachtung der Komplexität. Und auch eine große Prise Dummheit. Denn im Raum Curtici, in der pannonischen Tiefebene, haben viele Dorfbewohner ihr Ackerland längst an große Unternehmen verkauft oder verpachtet, kaum einer will sich noch mit Feldarbeit herumplagen, in der Viehzucht findet man schwer Arbeitskräfte, und im Gemüseanbau, rund um Arad einst eine Tradition, gibt es kaum jemanden unter 35, der seine Zukunft zwischen Tomaten, Gurken und Paprika sieht.

Diese Verachtung aber ist vielleicht das zentrale politische Gefühl der Gegenwart. Alles Komplizierte wird als Verrat gedeutet: Europa, Energiepolitik, Haushaltsdisziplin, Stadtentwicklung, Migration, Minderheitenrechte, Digitalisierung, Klimaanpassung. An die Stelle von Politik tritt die Erzählung, an die Stelle von Verwaltung tritt die Geste, an die Stelle von Reformen treten Feindbilder. Dass ein Land mit realen Problemen sich derart gerne in symbolischen Kleinkriegen verliert, ist kein Zufall. Es ist eine Ausweichbewegung. Wer über Croissants und Merdenele streitet, muss nicht über Produktivität, Bildung, Stromspeicher, Haushaltsdefizite und institutionelle Verantwortung sprechen. Der Blätterteig wird zur nationalen Charakterfrage, während der Staat an seinen eigenen Versäumnissen klebt.

Und dann ist da noch der Fall Pahonțu. Die jüngsten Enthüllungen über den langjährigen SPP-Chef führen in die dunkleren Schichten des rumänischen Staates. Wieder taucht die Frage auf, wie viel Vergangenheit unter der Oberfläche der Gegenwart weiterlebt. Wieder sieht man, dass Institutionen oft erst dann reagieren, wenn Journalisten sie öffentlich zwingen. Wieder zeigt sich dieses eigentümliche rumänische Kontinuum aus revolutionärer Rhetorik und postkommunistischer Beharrung: Der Staat verurteilt die Vergangenheit, aber bewahrt erstaunlich viele ihrer Karrieren, Reflexe und Schweigezonen.

So entsteht das Bild eines Landes, das zugleich erschöpft und aufgepeitscht ist. Erschöpft, weil die ökonomischen Spielräume enger werden, weil Preise steigen, weil der Staat Schulden anhäuft, weil Europa nicht mehr nur Geldgeber, sondern auch Prüfer ist. Aufgepeitscht, weil politische Unternehmer aus dieser Erschöpfung Wut machen. Gegen Ausländer. Gegen die Europäische Union. Gegen „die da oben“. Gegen Städte. Gegen Experten. Gegen Richter, wenn sie falsch entscheiden, und gegen Wähler, wenn sie falsch wählen.

Der britische Ideengeschichtler Isaiah Berlin hat in einem seiner berühmten Essays an Kants Bild vom „krummen Holz der Menschheit“ erinnert, aus dem sich nichts vollkommen Gerades zimmern lasse. Das ist kein Zynismus, sondern eine Warnung vor politischem Größenwahn. Wer Gesellschaften ernst nimmt, muss mit Widerspruch, Unvollkommenheit, Interessen, Irrtum und Maßlosigkeit rechnen. Gerade deshalb braucht Freiheit Institutionen, Regeln, Selbstbegrenzung und eine gewisse Demut. Selbstbegrenzung? Demut? Regeln? Wer an einem beliebigen Abend den Mut aufbringt, eine politische Talkshow auf einem rumänischen Nachrichtensender zu verfolgen, wird rasch daran erinnert, wie weit diese Begriffe aus dem öffentlichen Leben verschwunden sind. Man möchte, der eigenen Gesundheit zuliebe, den Fernseher ausschalten und an die frische Luft gehen.

Und doch steht Rumänien nicht vor dem Untergang. Solche großen Formeln sind meist bequem und fast immer falsch. Das Land hat noch immer Reserven: wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle, europäische. Es hat Städte, die funktionieren wollen, Unternehmer, die investieren, Lehrer, Ärzte, Ingenieure, Richter, Beamte, Journalisten und Bürger, die ihre Arbeit tun, oft besser als der Staat, der sie umgibt. Aber gerade deshalb ist dieser Sommer so schwer erträglich. Weil man sieht, was möglich wäre, und gleichzeitig sehen muss, wie viel davon in Dummheit, Eitelkeit, Rache und Verwaltungsunfähigkeit versickert. Vielleicht ist das die eigentliche Krise: nicht, dass Rumänien keine Zukunft hätte, sondern dass seine Politik zu oft so tut, als sei Zukunft eine störende europäische Auflage. Nicht, dass dem Land Talent fehlt, sondern dass es von Mittelmaß regiert, von Ressentiment verführt und von Institutionen im Stich gelassen wird, die zu spät, zu leise oder zu feige handeln. Nicht, dass die Wirklichkeit kompliziert ist, sondern dass zu viele Verantwortliche ihr mit der intellektuellen Ausrüstung einer Fernsehparole begegnen.

Dieser Sommer des Wahnsinns wird aber vorbeigehen. Die Hitze wird nachlassen, die Donau wird irgendwann wieder steigen, das politische Theater wird neue Szenen finden. Aber die Fragen bleiben. Wer kann dieses Land noch ernsthaft führen? Wer hat den Mut, den Bürgern zu sagen, dass Geld, Energie, Verwaltung und Europa keine Kulissen sind? Wer widerspricht der Hässlichkeit, bevor sie Gesetz wird? Wer verteidigt die Vernunft, bevor sie als elitäre Marotte verspottet wird?

Rumänien braucht keine weitere große Erzählung von Rettung, Würde, Souveränität oder nationaler Wiedergeburt. Davon hat es genug gehört. Es braucht eine nüchterne, gebildete, anständige Politik, die weiß, was ein Haushalt ist, was ein Stromnetz braucht, was ein Rechtsstaat nicht darf und was Europa für dieses Land bedeutet. Es braucht weniger Pose und mehr Kompetenz. Weniger Rache und mehr Maß. Weniger Mystik und mehr Verwaltung. Kurz: Es braucht genau das, was in diesem Sommer so schmerzlich fehlt.

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