Johannis zu Gipfel der B9 in Lettland

Aussprache über Ausgabenverpflichtungen

Auf dem B9-Gipfel in Riga (v.l.): NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der lettische Präsident und Gastgeber Edgars Rinkevics, Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda | Foto: Präsidentschaft

Riga (ADZ) – Präsident Klaus Johannis hat am Dienstag an der Seite seines lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics und des polnischen Staatschefs Andrzej Duda den Gipfel der osteuropäischen NATO-Staaten im sogenannten Bukarest 9-Format geleitet. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war dabei. Laut Medienberichten war Ungarn am Treffen nur durch seinen Botschafter in Lettland vertreten. Auf der Tagesordnung: Themen wie die Umsetzung der Entscheidungen früherer NATO-Gipfel, vor allem hinsichtlich der Verpflichtungen zu Rüstungsausgaben, sowie die multidimensionale Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine, so die rumänische Präsidialverwaltung. Der B9-Gipfel setzte den Schwerpunkt auch auf die Verstärkung der Entmutigungs- und Verteidigungsfähigkeiten an der NATO-Ostflanke. Johannis setzte sich in der lettischen Hauptstadt auch dafür ein, dass vor dem Hintergrund der Entwicklungen in letzter Zeit mehr auf die Sicherheitslage am Schwarzen Meer geachtet wird. Der Bedeutung dieser Region für die Sicherheit der Alliierten sei bereits im NATO-Strategiekonzept von 2022 Rechnung getragen worden, hieß es im Vorfeld des Gipfels aus Cotroceni.