Bukarest (ADZ) – Bei der Überprüfung der Aktenlage sind Behörden auf viele Fälle von Leistungserschleichung bei behinderten Personen gestoßen. Allein in der Hauptstadt weist mehr als ein Viertel der Akten Fehler auf. Das erklärte Arbeitsminister Florin Manole, dessen Innenrevision entweder falsche Unterlagen, unvollständige Akten oder fehlerhafte Bewertungen feststellen konnte. Betroffen seien sowohl Personen, die unrechtmäßig Leistungen erhielten, als auch Anspruchsberechtigte, die benachteiligt wurden.

Die Kontrollen werden nun auf weitere Landeskreise ausgeweitet. Parallel dazu arbeitet die Regierung auch an einer Anpassung der Kriterien für die Einstufung von Behinderungen. Diese Änderungen sollen darauf hinwirken, dass eine erneute Begutachtung bereits festgestellter, irreversibler Leiden nicht mehr erforderlich ist. Dauerhafte Einschränkungen wie Amputationen sollen künftig automatisch als permanente Behinderung anerkannt werden, ohne wiederholte Prüfungen.

Manole betonte, dass alle Organisationen und Betroffenen in den Prozess der sozialpolitischen Reform in diesem Fachbereich eingebunden würden.Ziel sei es, keine vorschnellen Entscheidungen zu treffen, die die Rechte von Menschen mit Behinderung beeinträchtigen könnten.

Einige Akten, in denen eindeutige Betrugsfälle festgestellt wurden, seien bereits an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden. Zudem wurden mehrere Personen aus dem System ausgeschlossen und verlieren damit Anspruch auf Status und Leistungen.