Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Nicușor Dan hat am Donnerstag anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Holocausts in Rumänien vor wachsender gesellschaftlicher Spaltung und demokratiefeindlichen Tendenzen gewarnt. In seiner Ansprache sagte er, es gebe heute Kräfte, die versuchten, Spannungen und Misstrauen zwischen gesellschaftlichen Gruppen zu vertiefen. Den antisemitischen, fremdenfeindlichen und hasserfüllten Diskurs müsse die Gesellschaft mit allen Mitteln bekämpfen. Rumänien solle in öffentlichen Debatten Toleranz und ein inklusives Miteinander fördern, so Dan. 

Der Abgeordnete Silviu Vexler hielt ihm vor, die neuen Vorschriften im Gesetz zur Bekämpfung von Antisemitismus wiederholt attackiert und so blockiert zu haben – mit negativen Auswirkungen.

Im Wahlkampf war Dan wiederholt kritisiert worden, als Bürgermeister die Einrichtung eines Holocaust-Museums verhindert zu haben, was der damalige Kommunalpolitiker mit geltenden Bauvorschriften rechtfertigte.