Rücktritt des Regierungschefs scheint vorerst abgewendet

Bolojan: „Das war keine Drohung, sondern eine Geste des Anstands“

Regierungschef Ilie Bolojan | Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Nicușor Dan scheint es geschafft zu haben, die jüngste, wegen der blockierten Reform der Kommunalverwaltungen ausgebrochene Koalitionskrise weitgehend beigelegt und den von Regierungschef Ilie Bolojan (PNL) angedrohten Rücktritt vorerst abgewendet zu haben. Den Medien zufolge, die sich auf Koalitionskreise berufen, soll Dan den Koalitionsspitzen ans Herz gelegt haben, den Premierminister fortan nicht mehr öffentlich unter Beschuss zu nehmen, sondern eventuelle Meinungsverschiedenheiten diskreter, in Koalitionssitzungen, auszutragen. Dem Regierungschef selbst soll das Staatsoberhaupt „etwas mehr Flexibilität“ empfohlen haben.

In einer Talkshow erläuterte Premier Bolojan am Abend, dass seine Rücktrittsüberlegungen „keine Drohung, sondern eine Sache des Anstands“ gewesen seien – wenn man sich eingestehen müsse, dringend nötige Maßnahmen, die das Land über Wasser halten würden, nicht ergreifen zu können, sei ein Verbleib im Amt aus seiner Sicht ungerechtfertigt.

Seinerseits bestätigte UDMR-Chef Hunor Kelemen dem Nachrichtensender Digi24 zum einen, dass Bolojan tatsächlich einen Rücktritt ins Auge gefasst und die Koalitionsspitzen davon in Kenntnis gesetzt hatte, hob zum anderen jedoch auch hervor, dass sich kein Koalitionspartner diesen Schritt gewünscht habe. Man sei sich vollkommen einig gewesen, nach kaum zweieinhalb Monaten im Amt ohne Wenn und Aber weitermachen zu müssen – von daher werde man sich in puncto der vorerst vertagten Reform der Kommunalverwaltungen sicherlich zu einer Lösung durchringen. Kelemen fügte hinzu, dass seiner Meinung nach auch die zentrale Verwaltung „erheblich verschlankt“ gehöre und dabei ein mindestens 20-prozentiger Postenabbau ins Auge gefasst werden sollte.