Bukarester Oberbürgermeisterwahl wohl erst im kommenden Frühjahr

USR-Chef: Aufschub der Teilwahl „antidemokratisch und illegal“

Bild: pexels.com

Bukarest (ADZ) – Die Bukarester Teilwahl dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach erst im kommenden Frühjahr steigen – die wöchentliche Koalitionssitzung wurde nämlich am Montag kurzerhand vertagt, sodass die Koalitionsspitzen vorerst abermals auf keinen gemeinsamen Nenner in puncto Wahltermin kamen. Davor hatte Premier Ilie Bolojan (PNL) ausdrücklich gewarnt, dass die laufende Woche für die Koalitionsspitzen die letzte Chance darstelle, um sich auf einen diesjährigen Wahltermin zu einigen – geschehe dies nicht, könne das Wahlrennen erst 2026 steigen.

Der erste stellvertretende Vorsitzende der PNL, Ciprian Ciucu, hatte bereits am Vortag eröffnet, dass die anstehende wöchentliche Koalitionssitzung seines Wissens wegen „der Drohungen der PSD über ein Koalitionsaus“ vertagt werde. Ciucu fügte hinzu, es sei aus seiner Sicht unannehmbar, dass „Wahlen von Parteiinteressen, nicht vom Wahlkalender bestimmt“ würden – derlei Mauscheleien seien für ihn schlichtweg inakzeptabel. Die Hauptstadt brauche diese Teilwahl, weil insbesondere in „schwierigen Zeiten“ ein legitimer Oberbürgermeister unabkömmlich sei, so der liberale Bezirksbürgermeister, dem selbst gute Chancen auf einen Sieg im Bukarester Wahlrennen eingeräumt werden.

Auch USR-Chef Dominic Fritz hob hervor, dass ein Aufschub der hauptstädtischen Teilwahl „antidemokratisch und illegal“ wäre. Es sei zudem besorgniserregend, dass „gewisse politische Akteure Bukarest ohne ein Mandat verwalten wollen“– seine Partei bestehe auf der umgehenden Ansetzung eines Termins für das hauptstädtische Oberbürgermeisterrennen möglichst noch im November. Wahltermine zu verschleppen sei de facto mit Amtsmissbrauch gleichzusetzen, fügte der USR-Chef und amtierende Bürgermeister von Temeswar hinzu.