Premier: Bukarester Teilwahl vorerst weiter in der Schwebe

Koalition fasst angeblich den 23. November als Wahltermin ins Auge

Bukarest | Archivfoto: Christian Binder

Bukarest (ADZ) – Die Hauptstadtverwaltung scheint nach der Wahl Nicușor Dans zum Staatspräsidenten fürs Erste weiter teilverwaist zu bleiben. Auf einen möglichen Termin für das Bukarester Oberbürgermeisterrennen angesprochen, gab sich Regierungschef Ilie Bolojan (PNL) im Gespräch mit dem Nachrichtensender Digi24 eher bedeckt: Der Termin stehe aus, da die Koalitionspartner diesbezüglich bis dato noch auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen seien. Zwar könne die Regierung natürlich versuchen, einen Wahltermin zu forcieren bzw. per Regierungsbeschluss festzulegen, doch sei dies seiner Meinung nach „nicht die beste Lösung“ – ein auf Konsensus beruhender Beschluss der Koalitionsspitzen sei zweifelsfrei vorzuziehen, hob Bolojan hervor. Von daher könne er zurzeit bloß sagen, dass das Oberbürgermeisterrennen „entweder noch diesen Spätherbst oder eben erst kommendes Frühjahr steigen“ werde. Aus seiner Sicht gelte auf jeden Fall je früher, desto besser, da der Rechtsrahmen immerhin klare Fristen für Teilwahlen vorsehe, fügte der Premierminister hinzu. Auf Koalitionsebene hatte bisher vor allem die PSD auf einem Aufschub der Teilwahl bestanden, da sie einen gemeinsamen Kandidaten der bürgerlichen Mitte bzw. der PNL und USR partout verhindern wollte.

Unbestätigten Medienberichten zufolge sollen die Koalitionsspitzen jedoch mittlerweile den 23. November als potenziellen Termin für die Bukarester Teilwahl ins Auge fassen – ein Beschluss könnte frühestens kommende Woche fallen. Auch sollen die Überlegungen neuerdings einem gemeinsamen Koalitionskandidaten gelten, damit sich PSD, PNL und USR im Wahlkampf nicht in die Haare geraten und in der Hitze des Gefechts womöglich die Koalition ins Wanken bringen, berichtete Digi24 am Mittwoch.