Bukarest (ADZ) – Das Präsidialamt feilt zurzeit an der neuen Verteidigungsstrategie des Landes, die nach Angaben von Präsident Nicușor Dan noch diesen Spätherbst fertiggestellt und sodann dem Obersten Verteidigungsrat (CSAT) sowie Parlament zur Verabschiedung zugeleitet werden soll. Dan zufolge wird die Verteidigungsstrategie zwei wesentliche Neuheiten aufweisen – zum einen ein den hybriden Angriffen Russlands (Cyberattacken, systemische Desinformation und Einflussnahme über die sozialen Medien) gegen unser Land gewidmetes Kapitel, zum anderen eines über die hierzulande zum Erliegen gekommene Korruptionsbekämpfung, die nun einschließlich mithilfe des Inlandsnachrichtendienstes wieder angekurbelt werden soll. 

Im Gespräch mit dem Sender Pro TV stellte Dan klar, dass der SRI sich künftig wieder vermehrt der Korruptionsbekämpfung widmen soll – schließlich hätten Geheimdienstler dank „ihres Berufs viel leichter Zugang zu Korruptionsbereichen“. Worauf man abziele sei einerseits, dass der Inlandsgeheimdienst Korruption wieder „frontal in Angriff“ nehme. Andererseits gelte es indes auch, „verfassungskonforme Mechanismen“ zu schaffen, die seine Einbindung zwar ermöglichen, jedoch „klare Trennungslinien zwischen Staatsanwaltschaften und dem Geheimdienst festlegen“, erläuterte der Staatschef. Dan fügte hinzu, dass der SRI Daten sowohl auf Antrag einer Staatsanwaltschaft als auch aus Eigeninitiative übermitteln sollte.

Anfang Juni hatte der Präsident bereits eröffnet, dass der SRI zudem auch wieder in die Bekämpfung der Steuerhinterziehung eingebunden werden soll. Steuerbehörde ANAF und SRI hatten bereits zwischen 2012 und 2017 kooperiert, doch hatte Ex-Premier Sorin Grindeanu (PSD) der Zusammenarbeit letztlich ein Ende gesetzt.