„Faire Mobilität“ ist ein Netzwerk an Beratungsstellen unter dem Dach des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), welches helfen soll, „gerechte Löhne und faire Arbeitsbedingungen für Beschäftigte aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten auf dem deutschen Arbeitsmarkt durchzusetzen“ (www.faire-mobilitaet.de). Dafür bietet es an 12 Standorten in Deutschland Beratung in verschiedenen Herkunftssprachen an. Zudem versucht es über präventive Information zu verhindern, dass Arbeitsmigranten in Ausbeutungssituationen geraten. ADZ-Redakteur Jochen Empen sprach mit Szabolcs Sepsi, Regionalleiter Nordwest und seit über 12 Jahren Berater für Rumänisch und Ungarisch bei Faire Mobilität mit Sitz in Dortmund, per Videochat.

Kannst du uns ein Beispiel aus eurer Beratung schildern?

Das Thema Glasfaserverlegung ist nach wie vor aktuell, da sind auch relativ viele rumänische Beschäftigte, die spielen ohnehin eine riesengroße Rolle mittlerweile bei uns, in der Fleischindustrie fast ausschließlich, in der Landwirtschaft überwiegend.

Was wir da sehen, sind die klassischen Subunternehmerketten auf dem Bau, mit einem Glasfaseranbieter ganz oben und dann einem Generalunternehmer, der sich um den Tiefbau kümmern sollte, und der beauftragt dann häufig Subunternehmen und das sind sehr häufig ganz kleine und dubiose Firmen. Das ist gang und gäbe. In einem Fall, den wir hatten, hat der Arbeitgeber selber gesagt, dass da quasi eine Goldgräberstimmung herrscht, wie im Wilden Westen und dass es unglaublich viele schwarze Schafe gibt.

Ich hatte da im letzten Jahr einen Mann, der hatte eine mündliche Abmachung, 10 Euro netto pro Stunde, in den ersten Wochen hat er noch ganz gut gearbeitet. Die Abmachung war, nur die geleisteten Stunden werden gezahlt und so nach ein, eineinhalb Monaten gab es immer weniger zu tun. Der musste sich jeden Morgen in Arbeitskleidung vor die Unterkunft stellen und warten und immer öfter kam halt der Arbeitgeber und hat ihm gesagt, heute gibt es für dich nichts. Und dementsprechend hat er auch die ganze Zeit kein Geld erhalten, nur geringe Vorschusszahlungen.

Er hat sich immer wieder beschwert und das hat sich dann immer weiter hochgeschaukelt und irgendwann kam der Arbeitgeber vorbei an einem Novemberabend und hat ihn zusammengeschlagen und vor die Tür gesetzt und so erging es nicht nur ihm, ein anderer Kollege wurde auch von demselben Arbeitgeber angegriffen.

Das waren von vornherein Bedingungen, die unter dem Mindestlohn lagen, aber noch nicht einmal das wurde eingehalten. Es hat sich hinterher auch herausgestellt, dass der komplett schwarz gearbeitet hat, also es gab keinerlei Meldung irgendwo und das ist in dem Bereich wirklich kein Einzelfall. Es ploppen solche Kleingruppen überall auf, die unter dubiosen Umständen meistens sehr kurzfristig arbeiten und dann ausgetauscht werden oder wieder gehen. Das ist jetzt so ein Bereich, in dem es so ähnlich zugeht, wie es vielleicht vor zehn Jahren in viel mehr Branchen weiter verbreitet war.

Ein Bereich, in dem es besonders schlimm zuging, war die Fleischindustrie, in der du dich besonders gut auskennst. Wie hat sich dort die Lage entwickelt?

Noch vor 15 Jahren gab es da wirklich katastrophale Bedingungen, die man sich eigentlich nicht hätte vorstellen können, mit einem kompletten Heuern und Feuern der Subunternehmer, Menschen hatten keine Krankenversicherung, wenn man einen Unfall hatte oder krank wurde, wurde einfach gekündigt, man wurde nicht bezahlt, es gab keinen Mindestlohn, usw.

Es gab immer mal wieder Versuche, das zu verbessern, aber der entscheidende Schritt aus unserer Sicht war letzten Endes das Arbeitsschutzkontrollgesetz, das Anfang 2021 in Kraft trat. Dieses Gesetz hat quasi die Subunternehmen abgeschafft. Seitdem müssen die Schlachthöfe ihre Beschäftigten selber mit Arbeitsverträgen ausstatten. Das hat aus unserer Sicht das Problem wirklich an der Wurzel gepackt, denn diese Subunternehmerstrukturen haben die Rechtlosigkeit ermöglicht, weil die Schlachthöfe nicht in der Verantwortung standen und alles auf dubiose Subunternehmen abschieben konnten.

Also zumindest der rechtliche Rahmen ist jetzt klar und diejenigen, die sich an uns wenden, die können ihre Rechte geltend machen. Letztlich haben es auch Gewerkschaften und Betriebsräte besser geschafft, da ein Stück weit Fuß zu fassen. Beispielsweise haben wir heute ganz klare Werksmietverträge in den Unterkünften, in denen eine dreimonatige Kündigungsfrist gilt. In der Praxis ist es ja häufig so, dass ihnen nach einer Kündigung lapidar gesagt wird, sie müssen die Wohnung verlassen und manchen ist nicht bewusst, dass sie eigentlich die Möglichkeit hätten, länger zu bleiben.

Jetzt ist es immerhin so: wenn sich ein Beschäftigter bei einem der großen Unternehmen bei uns meldet und sagt, „Ich muss die Unterkunft verlassen und weiß nicht wohin“, dann reicht im Grunde genommen eine E-Mail an die Firma, dass die davon wieder Abstand nehmen und diese Person zumindest drei Monate lang die Unterkunft nutzen kann, auch wenn sie dann natürlich Miete zahlen muss.

Und das gilt auch für arbeitsrechtliche Geschichten. Wir haben zwar immer noch Klagen, die vor dem Arbeitsgericht landen, aber es ist zumindest möglich, Rechte geltend zu machen und man bekommt eine inhaltliche Antwort. Und wenn die Firmen sehen, „Ok, die Person hat da Recht“, dann erhält diese Person dieses Recht auch und es gibt in aller Regel auch keine Repressalien mehr. Also diese ganzen Geschichten sind weniger geworden. In der Fleischindustrie geht es jetzt darum, Betriebsräte und Strukturen zu etablieren, um nachhaltig die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Da gibt es mittlerweile auch recht oft Betriebsversammlungen, bei denen wir mit dabei sind.

Das ist auch im Zusammenhang mit dem Arbeitskräftemangel, den die da haben, zu sehen. Die haben eine massive Fluktuation, unglaublich hoch, die tauschen rechnerisch ihre Belegschaft einmal im Jahr aus. In einem großen Schlachthof werden bis zu 4000 neue Werksausweise pro Jahr ausgestellt. Natürlich haben die irgendwo auch ein Interesse daran, diese Fluktuation einzudämmen und alleine dadurch sind auch die Bedingungen schon etwas besser geworden.

Aber auf der anderen Seite erzählen die Leute uns nach wie vor, dass sich aus ihrer Sicht gar nicht so viel verändert hat, die Vorgesetzten immer noch so auftreten wie sie auftreten, also häufig ihre Macht missbrauchen und die Leute schikanieren, die Arbeit immer noch hart ist. Die Löhne sind zwar gestiegen, aber die Kosten letztlich auch, gerade die Mieten für die Unterkünfte sind mit den Energiepreisen gestiegen.

Kannst du uns aus diesem Bereich noch ein Beispiel aus der Beratungspraxis erzählen?

Ein neues Thema, das jetzt immer mehr kommt, gerade auch in der Fleischindustrie, sind Leute, die sich krank gearbeitet haben. Teilweise Ende 40-Jährige oder Anfang 50-Jährige, die mittlerweile seit 15 Jahren hier sind und körperlich kaputt sind. Die können halt nicht mehr und haben chronische Rückenschmerzen oder schleppen sich mal zur Arbeit eine Woche, dann sind sie wieder  krankgeschrieben.

Wir hatten jetzt auch einige Fälle von Gewerkschaftsmitgliedern, die mit mehr als 15 Jahren Betriebszugehörigkeit bei einem großen Unternehmen aus der Fleischbranche – sie waren teilweise wirklich körperlich extrem kaputt - eine personenbedingte Kündigung erhalten haben, mit der Begründung, sie könnten ja die Arbeit nicht mehr machen.

Dagegen haben sie mit gewerkschaftlichem Rechtsschutz geklagt und am Ende hat das Gericht gesagt: „Na gut, er bekommt vielleicht noch eine Abfindung, aber im Grunde genommen ist es ja zutreffend, dass er die Arbeit nicht mehr machen kann“. Dass sie die Arbeit nicht mehr machen können, weil die Arbeitsbedingungen in den letzten 15 Jahren so waren, wie sie waren, das hat ja niemanden interessiert.

Wir haben immer mehr solcher Leute, bei denen sich dann auch die Frage stellt – mit Anfang, Mitte 50 teilweise, noch 15 Jahre bis zur Rente –, was machen die dann überhaupt? Die hatten in ihrer Zeit hier nicht wirklich die Möglichkeit, sich zu integrieren. Nach all dieser Zeit können sie sich im Alltag nicht im sicheren Deutsch verständigen, weil sie permanent gearbeitet haben, weil sie in Firmen gearbeitet haben, wo sie nur mit Landsleuten zusammen waren.

Und überhaupt dieser komplette Mangel an festen Strukturen, dass ich von Subunternehmer A zu Subunternehmer B gehe, dass die Arbeitgeber mich hin und her schicken. Die haben dann letzten Endes auch kein wirkliches soziales Netz, weil es immer neu zusammengewürfelt wird, weil sie immer in diesen Unterkünften mit wechselnden Mitbewohnern gewohnt haben.

Und dann stehen sie tatsächlich vor dem Dilemma, entweder sie nehmen ihre Sachen und fahren zurück und stehen da vor dem Aus, weil sie in Rumänien auch nicht arbeiten können, keine sozialen Ansprüche haben, oder sie bleiben hier, um Sozialleistungen zu beziehen. Die Möglichkeit haben sie ja nach 15 Jahren, aber auf der anderen Seite wollen sie das auch nicht, weil: Was sollen sie hier?

Was sagt das über die Integration von rumänischen Arbeitsmigranten in Deutschland aus?

Da es nun mal so viele sind, die herkommen, gibt es auch einige, die bleiben, bei denen ich denke, die werden auch bleiben, weil letztlich – wenn man zehn bis 15 Jahre da ist und Kinder hat – reißen die Kontakte im Heimatland halt ab und man baut sich ein Leben hier in Deutschland auf, die Kinder gehen hier zur Schule usw. Und dass sich wie damals bei den Gastarbeitern niemand um die Integration gekümmert hat, rächt sich jetzt einfach.

Mittlerweile sind auch so Landkreise wie Gütersloh zum Beispiel (in Nordrhein-Westfalen, hohe Konzentration an Unternehmen aus der Fleischindustrie, Anm. d. Aut.) relativ alarmiert wegen Integrationsproblematiken. Die Stadt Rheda-Wiedenbrück sagt auch ganz offiziell, „Wir haben einen Riesenfehler gemacht, dass wir dieses Thema nicht früher ernst genommen haben.“ Vor zehn bis 15 Jahren als wir versucht haben, darauf aufmerksam zu machen, haben die abgewunken und gesagt, ja, die werden halt schon wieder gehen.

Im Kreis Gütersloh leben mittlerweile 20.000 Menschen aus Rumänien, Bulgarien und Polen, vor zwanzig Jahren gab vielleicht so ein paar, aber jetzt sind es 20.000. Die meisten von denen können wenig Deutsch, arbeiten in irgendwelchen schlechten Jobs und das hat einfach Folgesituationen in den Schulen und vielen weiteren Bereichen.

Wie sind in diesem Kontext aus deiner Sicht die Wahlergebnisse der Diaspora aus dem letzten Jahr einzuordnen?

Es sind halt ganz viele Menschen, die irgendwo hin zum Arbeiten fahren, dann in so einer Unterkunft mit vielen anderen, wo du wenig Möglichkeiten hast, zu entspannen, oder einem Hobby nachzugehen, wohnen, keinen Kontakt zu dem Ort, wo sie arbeiten, haben, zehn bis 12 Stunden arbeiten und dann in einem Bett liegen und aufs Handy schauen. Und das erklärt auch, warum so Medien wie TikTok so eine überdimensionierte Rolle spielen.

Alle rechtsextremen Kandidaten haben das Thema Diaspora sehr stark politisiert und eben auch diese soziale Komponente aufgegriffen, dieses Vernachlässigt-worden-zu-sein, sich nicht respektiert zu fühlen, nach dem Motto „Wir arbeiten hart, verdienen Geld und leisten einen Beitrag und das wird von niemandem gesehen.“

Die erniedrigenden Arbeits- und Lebensbedingungen, ich glaube, das ist auch etwas, was viele in Rumänien nicht so richtig auf dem Schirm haben, wie erniedrigend das ist, so zu arbeiten und so behandelt zu werden – das wurde sehr stark aufgegriffen von allen rechtsextremen Kandidaten. Und darauf hatten die anderen Parteien wahrscheinlich auch keine richtige Antwort.

Große Teile, gerade diejenigen in der rumänischen Gesellschaft, denen es etwas besser geht, die Mittelschicht, die interessieren sich letztlich auch nicht für diese Probleme. Das merkt man auch, wenn man darüber spricht, dann kommen teilweise auch so abwertende Haltungen, wie: „Die können es halt nicht besser oder haben es nicht besser verdient.“ Und: „Was soll das? Die sollen halt arbeiten!“ Aber dass das eben kein Leben ist, das interessiert letztlich niemanden.

„Die erniedrigenden Arbeits- und Lebensbedingungen, ich glaube, das ist auch etwas, was viele in Rumänien nicht so richtig auf dem Schirm haben, wie erniedrigend das ist, so zu arbeiten und so behandelt zu werden - das wurde sehr stark aufgegriffen von allen rechtsextremen Kandidaten.“