EU startet Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau und der Ukraine

Von der Leyen: „Weg wird anspruchsvoll, aber voller Chancen sein“

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Luxemburg/Brüssel (ADZ/dpa) - Die Europäische Union hat am Dienstag offiziell Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau und der Ukraine gestartet. Bei der ersten sogenannten Beitrittskonferenz beider Länder in Luxemburg wurde den Beitrittskandidaten hauptsächlich der Verhandlungsrahmen, über den sich die EU-Staaten vergangene Woche geeinigt hatten, vorgestellt. Die moldauische Delegation wurde von Premierminister Dorin Recean angeführt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wünschte der Ukraine und Moldau einen „erfolgreichen Start“ der Verhandlungen über den EU-Beitritt – „der vor uns liegende Weg wird anspruchsvoll, aber auch voller Chancen sein“, schrieb sie auf der Plattform X. Der rechtskonservative ungarische Premier Viktor Orbán, dessen Land in wenigen Tagen die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, erklärte sich derweil mit den EU-Beitrittsgesprächen mit Kiew „nicht einverstanden, doch blockieren wir sie nicht“.

Wie lange es nach dem Start der Gespräche bis zum tatsächlichen EU-Beitritt dauern könnte, ist völlig offen – der Prozess kann nämlich viele Jahre dauern. Im Fall der Ukraine gilt vor allem als ausgeschlossen, dass das Land vor Ende des russischen Angriffskriegs EU-Mitglied wird, da Kiew als solches nach Art. 42, Absatz 7 des EU-Vertrags militärischen Beistand einfordern könnte – womit die EU Kriegspartei wäre. Auch im Fall der Republik Moldau dürften die Beitrittsverhandlungen wegen der abtrünnigen Region Transnistrien, wo seit mehr als drei Jahrzehnten russische Truppen stationiert sind, langwierig werden. Die moldauische Bevölkerung selbst ist in puncto EU-Beitritt gespalten – je nach Umfrage sprechen sich zwischen 55 und 65 Prozent der Befragten dafür aus, während die restlichen eine Annäherung an Russland vorziehen.