Großschenk/Cincu (ADZ) - Anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Rumänien hat der niederländische Regierungschef Mark Rutte die Erwartungen unseres Landes in puncto eines baldigen Beitritts zum grenzkontrollfreien Schengenraum gedämpft: Die Niederlande würden sich „grundsätzlich nicht gegen einen Schengen-Beitritt Rumäniens“ aussprechen, doch könne dieser erst erfolgen, „wenn alle Bedingungen erfüllt worden sind“, sagte Rutte am Mittwochnachmittag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem rumänischen Amtskollegen Nicolae Ciuc² (PNL) und Staatspräsident Klaus Johannis. Der niederländische Premier hob hervor, dass Rumänien in den letzten Jahren „viele gute Schritte in die richtige Richtung“ getan hat, anhand des Kooperations- und Kontrollmechanismus der EU-Kommission im Bereich der rumänischen Justiz sowie weiterer Monitoring- und Prüfverfahren werde man sehen, ob die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien inzwischen „strukturell verbessert“ worden sei und welche Schritte noch getan werden müssten. Eine genaue Frist bis zum Beschluss Den Haags in dieser Angelegenheit könne er zwar nicht nennen, doch werde man sich „nicht mehr Zeit als nötig“ nehmen, so Rutte.
Seinerseits stellte Staatspräsident Johannis auf der Pressekonferenz klar, die Schengen-Frage mit Rutte „in extenso“ besprochen zu haben - das Gespräch sei „äußerst positiv“ verlaufen, entsprechend seien die rumänischen Behörden auch um eine „positive Lösungsfindung“ bemüht - er persönlich sei daher „optimistisch“.
Der niederländische Premier, sein rumänischer Amtskollege sowie Rumäniens Staatsoberhaupt waren davor auf dem Großschenker Militärübungsgelände mit niederländischen, belgischen, französischen und rumänischen Soldaten der schnellen Eingreiftruppe der NATO zusammengetroffen.
