Kronstadt – Es handelt sich um ein Pilotprojekt ausgehend von dem Bürgermeister von Fogarasch/Făgăraş Gheorghe Sucaciu und dem Abgeordneten aus dem Gebiet Mihai Popa (PSD). Angesprochen werden vor allem die Abgeordneten und Senatoren, die seit den Parlamentswahlen in dieses Gremium eingezogen sind und aus dem Umfeld stammen. Außer Popa handelt es sich noch um Valeriu Steriu (PMP), Nicuşor Dan (USR), Mara Mareş und Daniel Zamfir (PNL). Diese...
Reschitza/Orawitza – Rumänien hat 2016 durch den Zigarettenschmuggel allein mit Serbien 13,44 Millionen Euro an Zigarettensteuern verloren, hat die Fiskalbehörde ANAF unlängst bekanntgegeben. Nun sollen Schmuggeltransporte mit Fernlastern und/oder Kleinbussen zur Geschichte werden, hofft ANAF, seit die „Operation Schild/Scut 2017“ begonnen wurde. Das schließt nicht nur eine Intensivierung der Kontrollen an der Grenze ein, einschließlich durch...
Kronstadt – Die Kronstädter Forstregie „Kronstadt“ gibt bekannt, dass im Gebiet „La Iepure“, am Fuße der Zinne, oberhalb des Burggrund-Viertels, einzelne, vor allem ältere Bäume gefällt werden. Dieses sei eine Waldpflegemaßnahme, heißt es, um den Fortbestand des Waldes zu sichern und bessere Wachstumsbedingungen für junge Bäume zu schaffen. Insgesamt sollen in diesem Gebiet 809 Kubikmeter Holz gefällt werden, heißt es in der Pressemitteilung der...
Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat am Dienstag in einer Rede im Parlament der Regierung Grindeanu angesichts der anhaltenden Massenproteste den Rücktritt nahegelegt. Die Rücknahme der Eilverordnung zur Lockerung der Korruptionsbekämpfung und ein „gequälter Rücktritt“ des Justizministers seien „zu wenig“, um die Krise zu beenden, vorgezogene Neuwahlen hingegen „zu viel“. Das sei der Spielraum, in dem nun „jene, die das Problem...
Bukarest (ADZ) - Nach den Massenprotesten gegen den Eilerlass der Regierung zur Lockerung der Korruptionsbekämpfung war Außenminister Teodor Meleşcanu (ALDE) am Montag in Brüssel um Schadenbegrenzung bemüht. Meleşcanu traf mit dem für Rechtsstaatlichkeit zuständigen Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen, denen er, nach eigenen Angaben, erläuterte, dass die Regierung...
Bukarest (ADZ) - Justizminister Florin Iordache (PSD), unter dessen Federführung der zurückgenommene „Dragnea“-Erlass zur Lockerung der Korruptionsbekämpfung entstand, hat am Montag für neue Verwirrung gesorgt. Am Morgen sagte Iordache den Medien zunächst, den Hiobserlass in Form eines Gesetzentwurfs durchsetzen zu wollen – die geplanten Strafrechtsänderungen seien mit Ausnahme der 200.000 Lei-Schranke bei Amtsmissbrauch, die weggelassen würde,...
Bukarest (Mediafax/ADZ) – In einer Plenarsitzung des Senats und der Abgeordnetenkammer hat das Parlament Dienstagmittag die Entwürfe für den Staatshaushalt und die Sozialversicherungen im Jahr 2017 angenommen. Für den von der Koalition PSD–ALDE aufgestellten Staatshaushalt stimmten, laut Agerpres, 208 Parlamentarier bei 105 Gegenstimmen, für den Haushalt der Sozialversicherungen gab es 208 Stimmen und 107 Gegenstimmen. PNL, USR und PMP hatten...
Bukarest (ADZ) - Die ALDE hat sich am Montag erstmals unzufrieden mit den Verhältnissen in der Koalition gezeigt. Nach dem Eilerlass 13 habe man beschlossen, per Zusatzprotokoll zum Koalitionsvertrag festzulegen, „wie die Beschlussfassung zu erfolgen hat“ – nämlich gemeinsam, sagte ALDE-Vizechef Daniel Constantin. Davor hatte die Presse gemunkelt, die PSD habe den Juniorpartner mit ihrem Erlass buchstäblich überrumpelt. Die Parteichefs Dragnea...
Bukarest (ADZ/Mediafax) - Nach den Protesten mit Rekordbeteiligung vom vergangenen Wochenende kam es am Montag erneut zu Großkundgebungen gegen die Regierung Grindeanu. Landesweit gingen bis zu 60.000 Menschen auf die Straße und forderten unter anderem den Rücktritt von Justizminister Florin Iordache (PSD). Etwa 20.000 Protestierende versammelten sich auf der Bukarester Piaţa Victoriei, und immerhin 7000 Demonstranten zogen durch die Innenstadt...
Bukarest (ADZ) - Die Zulassungen von Automobilen sind im vergangenen Jahr um 19,4 Prozent gegenüber 2015 gestiegen. Die Zulassungen von neuen Straßenfahrzeugen für den Transport von Passagieren legten im vierten Quartal 2016 um 6 Prozent gegenüber derselben Zeitspanne 2015 zu. Die Neuzulassungen von Straßenfahrzeugen für Gütertransporte wuchsen im Vergleich zum vierten Quartal 2015 um 2,9 Prozent. Wie das Statistikamt INS weiter mitteilte,...