Straßburg/Bukarest (ADZ) - Am Montag haben im EU-Parlament EU-Justizkommissarin Vera Jourova sowie zahlreiche Europaabgeordnete erneut scharfe Kritik am Abbau der Rechtsstaatlichkeit in Rumänien geübt.Jourova stellte klar, dass seit dem jüngsten CVM-Bericht „keinerlei Fortschritte erzielt“ bzw. keine der Empfehlungen der EU-Kommission umgesetzt worden sind. Im Gegenteil – heute bestehe sogar „das greifbare Risiko weiterer Rückschritte, vor allem...
Bukarest (ADZ) - PSD-Chef Liviu Dragnea kann in seinem zweiten Prozess vorerst aufatmen: Das Oberste Gericht vertagte am Montag die anstehenden Schlussplädoyers und damit den Schlussstrich im Berufungsverfahren auf den 20. Mai, nachdem die Anklage bzw. Antikorruptionsbehörde DNA sich völlig überraschend auf zwei Verfassungswidrigkeiten berief und vor Gericht eine entsprechende Beschwerde beim Verfassungsgericht beantragte.Erstinstanzlich war...
Bukarest (ADZ) - Die Debatten und Abstimmungen zu den Misstrauensanträgen gegen Justizminister Tudorel Toader sowie Finanzminister Eugen Teodorovici wurden am Montag vom Senat auf den 6. Mai verschoben. Senatschef Călin Popescu-Tăriceanu zufolge wurde die Entscheidung per Abstimmung innerhalb des Ausschusses der Fraktionschefs der Parlamentsgruppen getroffen. PNL-Chef Ludovic Orban erklärte im Nachhinein, dass die Regierungsparteien PSD und ALDE...
Bukarest (ADZ) - Eine Reform des Verfassungsgerichtshofs (VGH), sodass dieser nicht mehr von politischen Interessen unterminiert werden kann, schlugen am Montag die Parlamentarier der USR vor. Die aktuellen Vorschriften für das Funktionieren des VGH hätten sich als Fehlschlag erwiesen, dieser sei ein höriges Instrument in Händen der Politiker geworden. Derzeit besteht er aus neun Richtern, je drei ernennen die Abgeordnetenkammer, der Senat und...
Dana Fabini lebt in Rumänien und Deutschland. Nach dem Studium an der Universität für Kunst und Design in Klausenburg promovierte sie an derselben Uni in visuellen Künsten, an der sie zwischen 1990 und 2006 als Dozentin tätig war. Seit 2007 arbeitet Fabini als freiberufliche Künstlerin und Kunstdozentin und hat unterschiedliche Projekte in verschiedenen europäischen Ländern durchgeführt. Vor Kurzem sprach sie im Rumänischen Kulturinstitut Berlin...
Hermannstadt - Den Besuch der deutschen Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters empfing am Montag die Bürgermeisterin Astrid Fodor im Bürgermeisteramt am Großen Ring/Piaţa Mare. Die Staatsministerin begleiteten der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Dr. Bernd Fabritius sowie der Konsul der Bundesrepublik Deutschland in Hermannstadt Hans E. Tischler, wobei sich auf rumänischer Seite der...
Karansebesch – Nachdem der Kreisrat Temesch vor Kurzem mittels einer Entscheidung betreffs Nutzung des ehemals königlichen Flughafens an der DN60/E 6, an der Temeswarer Ausfahrt Richtung Westgrenze Rumäniens, die Austragung eines Jugendwettbewerbs für den Bau von Raketenmodellen blockiert hat, ist jetzt Karansebesch eingesprungen und macht den alljährlichen CAN-SAT-Vergleich der Schüler Rumäniens doch noch möglich.Als nämlich der Lugoscher...
Temeswar (ADZ) – Senatspräsident Călin Popescu Tăriceanu hat am Wochenende lange Gespräche mit einer Gruppe von Temescher Kleinstadt- und Gemeindebürgermeistern geführt. Angeführt von dem PNL-Bürgermeister aus Großsanktnikolaus/Sânnicolau Mare, Dănuţ Groza, der seit längerer Zeit als einer der stärksten Widersacher des PNL-Kreisverbandsvorsitzenden Nicolae Robu agiert, hatten die Bürgermeister eine sogenannte Reformgruppe für die Lokalverwaltung...
Kronstadt - Fast genau auf den Tag nach einem Jahr trat am Montag, dem 15. April die Vertreterversammlung des Demokratischen Forums der Deutschen im Kreis Kronstadt (DFDKK) zusammen, nachdem am 16. April 2018 diese getagt hatte, und Neuwahlen stattgefunden haben. Dabei wurde auch eine neue Vorsitzende in der Person von Caroline Fernolend gewählt, die nun ihren Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr vorlegte. Ebenfalls wurden vor einem Jahr die...
Temeswar - Der Kreisratsvorsitzende C²lin Dobra kündigt den Start der Ausschreibung für die Machbarkeitsstudie des Gemüsezentrums in Triebswetter/Tomnatic an. Die Dokumentation dafür soll dann in höchstens 45 Tagen nach der Festlegung des Gewinners erstellt werden. Der Gesamtwert für die Erstellung der Machbarkeitsstudie beläuft sich auf 170.000 Lei und ist auf der Investitionsliste des Temescher Kreisrats für das Jahr 2019 wiederzufinden.Laut...
