Brüssel/Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat die EU-Kommission am Mittwoch der Unabhängigkeit der rumänischen Justiz versichert. Diese sei „unantastbar“, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker.Eingedenk der jüngsten Urteile des Verfassungsgerichts, das bisher zwei der insgesamt drei von der Parlamentsmehrheit geänderten Justizgesetze für teilweise...
Bukarest (ADZ) - Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă (PSD) hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie und ihr gesamtes Kabinett ab sofort auf die Dienste des Wach- und Schutzdienstes SPP verzichten.Der Boykott des für die Sicherheit von Amtsträgern zuständigen Schutzdienstes durch die neue Exekutive erfolgte, nachdem sich PSD-Chef Liviu Dragnea zu Wochenbeginn in einem TV-Gespräch auf SPP-Chef Lucian Pahonţu eingeschossen bzw. behauptet...
Bukarest (ADZ) - Senatspräsident Călin Popescu-Tăriceanu hat am Mittwoch im Anschluss an die Sitzung des Ständigen Parteiausschusses der ALDE erklärt, in den kommenden zwei Wochen die Pläne seiner Partei zur Einrichtung einer neuen staatlichen Abhörbehörde vorantreiben zu wollen. Außerdem wolle die ALDE eine Stärkung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse erreichen. Für beide Projekte wolle seine Fraktion Gesetzesvorlagen einbringen, so...
„Auch heute, genau 73 Jahre nach der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch Truppen der Roten Armee, entgehen die in Europa noch immer präsenten rassistischen und latent antisemitischen Strömungen nicht unserer Beobachtung. Unter diesen Umständen ist es enorm wichtig, derartige Gefahrenherde nicht zu ignorieren, sondern einen erneuten Ausbruch eines ethnisch begründeten Völkermordes zu verhindern....
In einem früheren Artikel beschrieben wir ein Urteil des Landgerichts Timişoara, das die Anwendung einer Schiedsklausel auf einstweilige Maßnahmen einerseits aufgrund einer früheren stillschweigenden Verzichtserklärung des Beklagten und andererseits aufgrund der Fehlerhaftigkeit (und daher Unanwendbarkeit) dieser Schiedsklausel ablehnte.Das Gericht hat keine detaillierten Argumente oder Gründe für seine Entscheidung angegeben. Ausgehend von den...
Es ist schon zur Tradition geworden, dass sich zu Jahresanfang die Kulturträger und Verantwortlichen aus dem Kronstädter Kreisgebiet auf Einladung des Vorsitzenden des Demokratischen Forums der Deutschen im Kreis Kronstadt zu einer Besprechung im Forum treffen, um die Kulturtermine des Jahres zusammen festzulegen. Das Treffen hat den Zweck, sich gegenseitig zu informieren und koordinieren, um unnötige Terminüberschneidungen zu vermeiden. Am...
Bukarest (ADZ) - Seit Dienstag amtiert der frühere Finanzminister Darius Vâlcov (PSD) als Staatsberater des Mitarbeiterstabs von Premierministerin Vasilica-Viorica Dăncilă (PSD) – einen Tag später musste er vor dem Landgericht Dolj zu seinen laufenden Korruptionsverfahren aussagen. 2015 erhob die Sonderstaatsanwaltschaft für Korruptionsvergehen (DNA) Anklage wegen Einflussnahme, Geldwäsche und Korruption während seiner Zeit als Bürgermeister von...
Temeswar – Zehn Jahre, seitdem das Radeln in Temeswar gefördert wird, werden in diesem Jahr begangen. Die Förderkampagne „Verde pentru Biciclete“ (Grün für Fahrräder) nimmt sich 2018 neue Projekte vor. „Die Dynamik der Stadt hat sich in den letzten zehn Jahren stark geändert. Wenn vorher die Temeswarer das Fahrrad eher in ihrer Freizeit verwendeten, so ist es mittlerweile zu einem üblichen Verkehrsmittel im Alltag geworden. In der Zwischenzeit...
ew. Kronstadt - Es ist schon zur Tradition geworden, dass in der Zeit um den Valentinstag (14. Feburar) in der Stadt unter der Zinne Liebesfilme ausgestrahlt werden. Die vierte Auflage des Filmfestivals „Love Story“ findet in diesem Jahr vom 8. bis zum 14. Februar in der Patria-Kinemathek statt. Im Programm stehen unter anderen Filme, die in diesem Jahr für Oscars nominiert sind. Darunter „Call me by your name“ (Regie: Luca Guadagnino) oder „The...
Hermannstadt – Das Gong-Theater Hermannstadt/Sibiu gibt bekannt, dass ab Februar 2018 alle bisherigen Bearbeitungsgebühren beim Kauf eines Online-Tickets für Vorstellungen und Workshops des Kinder- und Jugendtheaters entfallen. Online oder an anderen Vorverkaufsstellen erworbene Tickets werden demnach nicht mehr um 10 Prozent teurer als an der Theaterkasse verkauft. Die Neuerung ermöglicht es den Kunden, Tickets gebührenfrei und bequem zuhause...