Nachrichtenarchiv

Neue Stellplätze im Goldtal-Viertel

Hermannstadt – Den Vertrag zur Einrichtung eines Parkplatzes in der Sibiel-Straße im Goldtal-Viertel/Valea Aurie hat die Leitung des Bürgermeisteramtes Hermannstadt/Sibiu am 1. Juli unterzeichnet. Die Arbeiten am Parkplatz, der 100 Stellplätze bieten wird, wird die S.C. Terra Building S.R.L. im Rahmen eines Vertrages in Höhe von knapp einer Million Lei ausführen. Der Gewinner des Zuschlags verfügt zur Ausarbeitung des technischen Projektes über...

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Gemeinschaftszentrum für Bildung

Temeswar - Der Temescher Kreisrat wird ein Gemeinschaftszentrum für permanente Bildung/lebenslanges Lernen errichten. Die Bürger aus dem Verwaltungskreis Temesch/Timiș werden somit ihre sozialen und beruflichen Kompetenzen kostenlos weiterentwickeln können. Der Bau erfolgt aufgrund einer EU-Finanzierung von über 1,3 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln werden der Bau sowie die Ausstattung der künftigen Immobilie gesichert. Die Machbarkeitsstudie...

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Krankenhäuser als „Engelmacher“

Bukarest/Reschitza - Das Bukarester Zentrum FILIA, „Centrul de Dezvoltare Curriculară ți Studii de Gen“, hat jüngst eine Umfrage zur Bereitschaft der Krankenhäuser Rumäniens veröffentlicht, Abtreibungen vorzunehmen. Nicht alle Krankenhäuser haben positiv reagiert auf die Fragen und blieben die Antwort schuldig. Doch unter mehreren hundert Krankenhäusern unterschiedlicher Größe gaben 51 aus 29 Landkreisen an, grundsätzlich keine Abtreibungen auf...

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Ştefănescu spricht von „Blacklist“ in PSD

Bukarest (ADZ) - Ex-PSD-Generalsekretär Codrin Ştefănescu hat am Donnerstag vor einer „Schwarzliste“ seiner Partei gewarnt, anhand derer umgehend weitere „Entlassungen“ vorgenommen werden sollen. „Fast jeder von euch steht auf der Liste“, warnte Ştefănescu die Parteikollegen. Sein Amtsnachfolger Mihai Fifor beeilte sich daraufhin, die Existenz besagter Blacklist zu dementieren: Nichts davon sei wahr, Ştefănescus „Stänkereien“ seien auf dessen...

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Verfassungsgericht lässt Klage gegen Obersten Gerichtshof zu

Bukarest (ADZ) - Das Verfassungsgericht (VG) hat am Mittwoch dem Obersten Gericht (OG) zum zweiten Mal einen schweren Schlag versetzt und nach den Strafsenaten nun auch dessen Strafkammern (dreiköpfige Spruchkörper) für „unrechtmäßig zusammengesetzt“ befunden. Das umstrittene Urteil wurde mit einer denkbar knappen Mehrheit (5 Für-, 4 Gegenstimmen) gefällt, als Konsequenz müssen alle beim OG anhängigen Prozesse (Haupt- oder Berufungsverfahren) neu...

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Hermannstädter Bürgermeisterin Astrid Fodor des Amtes enthoben

Hermannstadt (ADZ) - Die Unterzeichnung des Erlasses über die vorzeitige Beendigung des Mandates der Hermannstädter Bürgermeisterin Astrid Fodor kündigte die Präfektin Adela Muntean am Mittwoch an. Die Bekanntmachung erfolgte am Mittwoch durch die Präfektin in einer Fernsehsendung eines nationalen Senders „infolge der Zustellung des Berichtes der Nationalen Integritätsbehörde (ANI) und dessen Endgültigkeit“, in dem die 2016 zurückliegende...

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Teodorovici ist interimistischer Vizepremier

Bukarest (ADZ) - Präsident Klaus Johannis hat am Mittwoch Finanzminister Eugen Teodorovici (PSD) zum Interims-Vizepremier bestellt, nachdem der bisherige Amtsinhaber Viorel Ştefan wegen seines Wechsels zum Europäischen Rechnungshof zurückgetreten war. Johannis gab damit dem Antrag von Regierungschefin Viorica Dăncilă (PSD) statt, die vor wenigen Tagen erläutert hatte, Teodorovici kommissarisch für den Posten vorschlagen zu wollen. Bis Mitte Juli...

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Mugur Isărescu erneut Chef der Nationalbank

Bukarest (ADZ) - Mugur Isărescu ist am Mittwoch während einer Plenarsitzung des Parlaments mit einer Mehrheit von 300 Stimmen dafür und nur 15 dagegen bereits zum siebten Mal zum Gouverneur der Nationalbank BNR gewählt worden. Der 69-Jährige behält somit seinen Rekord als dienstältester Nationalbankchef der Welt, den er schon 2009 erreicht hatte. Isărescu beschreibt den neuen Verwaltungsrat der BNR, der ebenfalls am Mittwoch gewählt worden ist,...

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Wie Dragnea: Auch Dăncilă straft interne Kritiker ab

Bukarest (ADZ) - Die frischgebackene PSD-Chefin Viorica Dăncilă tritt zunehmend in die Fußstapfen ihres Amtsvorgängers: Wie Liviu Dragnea ging Dăncilă am Mittwochabend auf einer Vorstandssitzung hart gegen alle parteiinternen Kritiker vor, die von allen Parteiämtern suspendiert wurden.So büßte der einflussreiche PSD-Senator Şerban Nicolae sein Amt als Fraktionschef im Oberhaus ein, nachdem er im Rennen um den Parteivorsitz gegen Dăncilă...

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Erneute Änderung des Verwaltungsrechts

Bukarest (ADZ) - Die Regierung hat die von ihr Ende Juni per Eilerlass eingebrachte und vom Verfassungsgericht kassierte Verwaltungsrechtsnovelle überarbeitet. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des UDMR, Hunor Kelemen. Dieser kritisierte unter anderem die vorgesehene Regelung zur Nutzung der Muttersprache in der Verwaltung und die Idee, dass öffentliche Beamte auch Führungsfunktionen in politischen...

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