Bukarest (ADZ) – Ober- und Unterhaus haben am Dienstag ihre neuen Präsidenten gewählt, da die bisherigen Amtsinhaber Ilie Bolojan (PNL) und Ciprian Șerban (PSD) inzwischen Regierungsmitglieder sind – ersterer ist Regierungschef, letzterer Verkehrsminister. Zum neuen Präsidenten der Abgeordnetenkammer wurde erwartungsgemäß Interims-PSD-Chef Sorin Grindeanu gewählt, während der Liberale Mircea Abrudean als Senatspräsident bestätigt wurde. Abrudean...
Bukarest (ADZ) – Die neue Koalitionsregierung unter Premier Ilie Bolojan (PNL) hat auf ihrer ersten, zu mitternächtlicher Stunde gestiegenen Sitzung Eilverordnungen in eigener Sache gebilligt: So haben ab sofort alle Normativakte-Vorlagen mit Auswirkungen auf den Staatshaushalt von den drei Vizepremierministern ohne Geschäftsbereiche – Marian Neacșu (PSD), Barna Tanczos (UDMR) und Dragoș Anastasiu (parteifrei) – geprüft und abgesegnet zu werden,...
Bukarest (ADZ) – Ein Jahr läuft der Wiederaufbau- und Resilienzplan noch, aber die Zeit drängt. Der bisher für die Umsetzung des Plans zuständige Minister Marcel Boloș schreibt in seiner Bilanz auf Facebook, dass nach Einschätzung der Europäischen Kommission das Risiko bestehe, fast acht Milliarden Euro zu verlieren. Brüssel will bis August 2026, wenn der PNRR endet, den Schwerpunkt auf bereits fortgeschrittene Projekte setzen. Wegen der klammen...
Bukarest (ADZ) – Der Justizrat (CSM) hat die Strafrichterin Lia Savonea zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt. Neun der zehn Mitglieder stimmten für Savonea, die als einzige Kandidatin antrat. Das Mandat ihrer Vorgängerin Alina Corbu endet im September. Savonea war bereits Präsidentin des CSM und des Berufungsgerichts Bukarest und gilt als Galionsfigur des antireformistischen Lagers innerhalb der Justiz. Auf ihr Konto gehen mehrere...
Bukarest (ADZ) – Der frühere Präsident der staatlichen Eximbank, Ionuț Costea, ist am Dienstag unter Polizeieskorte aus der Türkei nach Rumänien gebracht worden. Costea, Schwager des früheren NATO-Vizegeneralsekretärs Mircea Geoană, muss eine sechsjährige Haftstrafe wegen Korruptionsstraftaten verbüßen. Im Mai 2023 war er im Zusammenhang mit einem Korruptionsfall um die mit internationalen Mitteln finanzierte Modernisierung der Bahnstrecke...
Erst die Corona-Pandemie, dann der Beginn des russischen Angriffskriegs auf die benachbarte Ukraine, mit einem als zuverlässigen EU- und NATO-Partner erstarkenden Rumänien... Und zuletzt die spannende Frage, wie sich das Land mit der jüngsten Präsidentschaftswahl wohl orientieren würde: zurück in Richtung Russland oder weiter auf dem europäischen Weg? Der deutsche Botschafter Dr. Peer Gebauer hat in den vier Jahren seiner Amtszeit in Bukarest...
„Erricht´ ein Gipfelkreuz am Schuldenberg und preise stolz dein Meisterwerk.” Die bitter-sarkastische Zeile der österreichischen Kultband EAV hätte den Soundtrack für den 23. Juni liefern können, an dem das Parlament in Bukarest den neuen Premierminister Ilie Bolojan mit 301 Ja-Stimmen in Amt und Würden hob – eine satte, aber täuschend solide Mehrheit, denn nur neun Abgeordnete wagten ein „Nein“ und der Rest schwieg feige in Enthaltung. Bei der...
Weißer Rauch stieg am Wochenende aus dem Cotroceni-Palast und zeigte Rumänien und der Welt, dass man sich doch geeinigt hatte. Präsident Nicu{or Dan konnte nun die Beauftragung Ilie Bolojans, eine Regierung zu bilden, bekannt geben. Anscheinend saßen sich die beiden mehrere Stunden gegenüber, legten sich gegenseitig Tabellen vor, lösten gemeinsam komplizierte Mathematikaufgaben und waren sich am Ende einig. Die allgemeine Mehrwertsteuer wird...
Bukarest (ADZ) - Die Rumänische Nationalbank (BNR) hat im vergangenen Jahr ihren Gewinn gegenüber 2023 um 58 Prozent auf 3,84 Milliarden Lei gesteigert. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht der Zentralbank hervorgeht sind hauptsächlich die Zinseinkommen um rund 2,5 Mrd. Lei gestiegen, während die Kosten nur etwa 1,2 Mrd. Lei zugelegt haben. Etwa drei Milliarden Lei aus dem Gewinn wird an den Staatshaushalt überwiesen, rund eine...
Karlsburg – Bischof Ignác Batthyány zum Gedenken, dessen Geburtstag aktuell um 284 Jahre zurückliegt, feiert die 1792 von ihm gestiftete Dokumentationsbibliothek ihren Tag der Offenen Tür: Samstag endlich wieder, am 28. Juni, empfängt die sonst allein Forschern zugängliche Stätte auch Laien zur Besichtigung. Erster Einlass besteht um 10 Uhr, und die letzte Besuchergruppe darf das runde Treppenhaus, die Dauerausstellung und die Aula Magna um 14...
